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Presse

Zum Tag der Pressefreiheit

Zum Tag der Pressefreiheit

3. Mai 202224. Juli 2023

Reporter ohne Grenzen (RSF) hat Deutschland in der weltweiten „Rangliste der Pressefreiheit“ auf Rang 16 herabgestuft. Begründung: Gewalt bei Demonstrationen, eine Gesetzgebung, die Journalistinnen und Journalisten sowie ihre Quellen gefährdet, abnehmende Medienvielfalt. Ich finde: Wir müssen Journalismus (und Whistleblowing) schützen!

Presse
Deutschland, Pressefreiheit
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Kies: Viel bringt viel

25. Oktober 2018

Aus der Antwort der Landesregierung NRW(1) vom 17. Oktober 2018 auf die Kleine Anfrage 1470 des Abgeordneten René Schneider geht hervor, dass letztlich keine Bedarfsermittlung für den Abbau von Kies und Sand vorgenommen wird. Der gültige Landesentwicklungsplan NRW beschreibt das so: „Die Bedarfsermittlung erfolgt auf der Grundlage eines landeseinheitlichen Abgrabungsmonitorings, bei dem der Fortschritt des Rohstoffabbaus nach Fläche und Volumen erfasst wird.“ Dieser Rohstoff-Abbau wird aber nicht etwa nach Gewicht oder Volumen überwacht, sondern anhand der geldlichen Umsatzzahlen. Die Verwendung…

Presse, Wirtschaft
Alpen, Hamminkeln, Hünxe, Kamp-Lintfort, Kommunalpolitik, Kreis Wesel, Kreistag, Landesentwicklungsplan, Landtag NRW, LEP NRW, Rheinberg, Sonsbeck, Stadtrat, Umwelt, Wesel
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Für Bürgerbegehren – gegen schlechte Argumente

11. Januar 2018

In der Rheinischen Post Wesel vom 10. Januar wird getitelt ‚Kreistagsmitglied Schramm kritisiert Bürgerbegehren‚. Ich möchte klarstellen, dass meine Kritik sich nicht gegen Bürgerbegehren als solche richtet – im Gegenteil befürworte ich es, wenn Bürger sich einbringen und zu einem Mehr an Demokratie beitragen. Auch richtet sich meine Kritik nicht grundsätzlich gegen eine Veränderung der Größe von Räten. Ich kritisiere jedoch die mangelnde Entscheidungsgrundlage sowohl der Ratsvorlage der Hamminkelner Verwaltung als auch des Bürgerbegehrens des Vereins Pro Mittelstand Hamminkeln. Hier…

Partizipation, Presse
Hamminkeln, Kommunalpolitik, Kreis Wesel, Kreistag, Stadtrat, Transparenz
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WDR Kandidatencheck zur Landtagswahl NRW 2017

29. April 2017

Danke, WDR für ein spannendes und faires Format.

Landtagswahl NRW, Landtagswahl NRW 2017, Presse
Alpen, Hamminkeln, Hünxe, Kamp-Lintfort, Kreis Wesel, Landtag NRW, NRW, Rheinberg, Schermbeck, Sonsbeck, Voerde, Wesel, Xanten
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Kies: Viel bringt viel

25. Oktober 2018

Aus der Antwort der Landesregierung NRW(1) vom 17. Oktober 2018 auf die Kleine Anfrage 1470 des Abgeordneten René Schneider geht hervor, dass letztlich keine Bedarfsermittlung für den Abbau von Kies und Sand vorgenommen wird. Der gültige Landesentwicklungsplan NRW beschreibt das so: „Die Bedarfsermittlung erfolgt auf der Grundlage eines landeseinheitlichen Abgrabungsmonitorings, bei dem der Fortschritt des Rohstoffabbaus nach Fläche und Volumen erfasst wird.“ Dieser Rohstoff-Abbau wird aber nicht etwa nach Gewicht oder Volumen überwacht, sondern anhand der geldlichen Umsatzzahlen. Die Verwendung…

Presse, Wirtschaft
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WDR Kandidatencheck zur Landtagswahl NRW 2017

29. April 2017

Danke, WDR für ein spannendes und faires Format.

Landtagswahl NRW, Landtagswahl NRW 2017, Presse
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