Kommunalpolitik

Letzte Woche veranstaltete die Rheinische Post den ‚Digital Ethics Summit‘ und titelte danach ‚Datenschutz kostete laut Experten Leben‘. Aber eins nach dem anderen. Laut Rheinische Post thematisiert der Digital Ethics Summit einmal im Jahr ethische Fragen der Digitalisierung mit hochkarätigen Referenten und Referentinnen aus dem In- und Ausland, erhebt dabei den Anspruch, einen Diskurs über Werte mit den Fragen des digitalen Zeitalters zusammenzuführen und stellt die Frage, ob die Wertvorstellungen im Zuge der Digitalisierung nicht besser debattiert werden könnten, als…

Am 26. September haben die Wählerinnen und Wähler sich in großer Zahl für Bündnis 90/Die Grünen entschieden. 6.848.215 Stimmen bedeuten 14,8 Prozent der abgegebenen Stimmen und damit 118 Sitze im neu zu konstituierenden 20. Bundestag. Ein starkes Ergebnis, auch wenn die zeitweise erhoffte Führung verpasst wurde. Was nun? Auf in die Regierungsbeteiligung. Was sollte in einer Dreierkoalition mit SPD oder CDU und mit der FDP angestrebt bzw. erreicht werden? Neben einem Klimaschutzsofortprogramm, einem schnelleren Kohleausstieg, der Kindergrundsicherung, der Erhöhung des…

Im Kreis Kleve sind Transportangebote für Ü80-Jährige geplant, die nicht selbstständig mobil sind.Laut Landrätin Silke Gorißen hat sie sich mit den Bürgermeistern darauf verständigt, Impfwilligen ab 80 Jahren bei Bedarf ein individuelles Beförderungsangebot in Form einer so genannten „Mitfahrbörse“ zu machen, teilte am Donnerstag mit. Kurzfristig sollen Städte und Gemeinden Börsen mit ehrenamtlichen Fahrern organisieren. Eine gute Idee – ich wäre im Kreis Wesel dabei. Hier im Kreis Wesel, soll das Thema „Transport zum Impfzentrum“ in der nächsten Krisenstabssitzung behandelt…