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Neukirchen-Vluyn

„Die Geister, die er rief“ – Bürgerbegehren um Ratsverkleinerung

6. Januar 2018

Frei nach Goethes Zauberlehrling könnte man meinen, das Bürgerbegehren, das Pro Mittelstand initiiert, fällt Hamminkelns Bürgermeister Romanski nun auf die Füße. „Die ich rief, die Ratsverkleinerung, werd ich nun nicht los.“ Nachdem im Kreistag Wesel und in mehreren kreisangehörigen Kommunen eine Verkleinerung von Kreistag bzw. Räten auf den Tagesordnungen stand bzw. darüber diskutiert wurde, ist Hamminkeln einen Schritt weiter, hat eine Verkleinerung abgelehnt und damit das Bürgerbegehren provoziert. Vor der Überlegung, was da überhaupt beschlossen werden soll oder eben nicht,…

Irgendwas
Alpen, Dinslaken, Hamminkeln, Hünxe, Kamp-Lintfort, Kommunalpolitik, Kreis Wesel, Kreistag, Moers, Neukirchen-Vluyn, Rheinberg, Schermbeck, Sonsbeck, Stadtrat, Voerde, Wesel, Xanten
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Aktionismus in Räten und Kreistagen

16. Dezember 2017

Das Kommunalwahlgesetz NRW gibt vor, dass ein Rat oder ein Kreistag bis zur 45. Woche nach der letzten Kommunalwahl über die gesetzlich mögliche Verkleinerung des Rats bzw. des Kreistags beschliessen muss (KWahlG §3.2), also bis spätestens Februar 2018. Run Hierüber informierte am 27. November 2017 der Städte- und Gemeindebund NRW seine Mitglieder und löste damit einen Run aus, als gäbe es kein morgen mehr. Da viele Vertretungen im kommenden Jahr erst wieder im März tagen, kamen und kommen in mehreren…

Partizipation
Alpen, Dinslaken, Hamminkeln, Hünxe, Kamp-Lintfort, Kommunalpolitik, Kreis Wesel, Kreistag, Moers, Neukirchen-Vluyn, Rheinberg, Schermbeck, Sonsbeck, Stadtrat, Teilhabe, Voerde, Wesel, Xanten
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Christliche Partei schafft Sozialticket ab

23. November 2017

Die Landesregierung NRW plant laut Haushaltsplanentwurf 2018, das Sozialticket abzuschaffen. Nach der 1. Lesung am 15.11.2017 wurde der Entwurf federführend an den Haushalts- und Finanzausschuss – sowie an die weiteren zuständigen Fachausschüsse überwiesen. Das Sozialticket ermöglicht anspruchsberechtigten, finanziell schlecht gestellten Menschen, den öffentliche Personennahverkehr zu ermäßigten Preisen zu nutzen. (Derzeit 35,55 Euro/Monat und damit 10,41 € höher als der Hartz IV-Regelsatz) Und mit der sukzessiven Kürzung der Mittel ab 2018 werden die Verkehrsverbünde animiert, die Preise des Sozialtickets weiter anzuheben.…

Haushaltspolitik, Partizipation, Soziales
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Sitzung des Sozialausschuss Kreis Wesel mit Anfrage ‚Fixierungen in den Pflegeheimen‘

13. September 2016

In einer Anfrage an den Landrat des Kreises Wesel, Dr. Ansgar Müller, frage ich nach Häufigkeit und Notwendigkeit von freiheitsentziehenden Maßnahmen (FeM) in den Heimen im Kreis Wesel. (siehe hier) In der morgigen Sitzung des Sozialausschuss wir die Anfrage behandelt. Anfrage freiheitsentziehende Massnahmen Interessiert? 10. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz 14.9.2016 16:00 Uhr Kreishaus Wesel Sitzungszimmer Reeser Landstraße 31 46483 Wesel

Menschenrechte, Pflege, Soziales
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Schulbedarfspaket: Antrag stellen!

9. August 2015

Die Schul­fe­rien nei­gen sich in NRW dem Ende zu. Wer das Anrecht auf einen Zuschuss für den Schul­be­darf sei­nes Kin­des hat, sollte jetzt noch schnell einen Antrag stellen! Im Rah­men des Bil­dungs und Teil­ha­be­pa­ke­tes der Bun­des­re­gie­rung erhal­ten ALG-II-Empfänger für ihre Kin­der im August auto­ma­tisch und ohne expli­zi­ten Antrag einen Zuschuss für deren Schul­be­darf (Schul­ran­zen, Sport­zeug, Schreib-, Rechen-, Zei­chen– und Bastelutensilien). Wer aller­dings “nur” einen Kin­der­zu­schlag (klingt herz­los, ist aber der Zuschuss zum Kin­der­geld) oder Wohn­geld bezieht, muss für diese Schul­be­darfs­för­de­rung…

Menschenrechte, Partizipation, Soziales
Alpen, Bildung, Dinslaken, Eltern, Familie, Hamminkeln, Hünxe, Jugend, Kamp-Lintfort, Kinder, Kreis Wesel, Moers, Neukirchen-Vluyn, Rheinberg, Schermbeck, Schule, Sonsbeck, Teilhabe, Voerde, Wesel, Xanten
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Erste Fraktionssitzung der Grünen als Hospitant

20. August 2014

Ich habe heute an der ersten erweiterten Fraktionssitzung der Grünen im Kreistag Wesel als Hospitant teilgenommen. Die Sitzung hatte ein angenehmes Willkommens-Klima und war gut strukturiert. Es wurden u.a. die kommenden Ausschuss-Sitzungen und Anfragen besprochen. Auch TTIP war ein Thema.

Allgemein
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U18-Wahl am 16. Mai 2014 auch in Wesel

8. Mai 2014

Zur U18-Wahl des Europa-Parlaments wird es in Wesel ein Wahllokal geben. Ich bin sehr froh, das das AVG diese Möglichkeit anbietet, bei der Jugendliche durch ihre Stimmabgabe zeigen können, wie sie wählen (würden). Ein grosses Danke an Frau Schulten, die sich die Mühe der Organisation und Durchführung macht. Die U18-Wahlen richten sich an Kinder und Jugendliche von 0-17 Jahre. Das AVG öffnet ’sein‘ Wahllokal für alle interessierten Kinder und Jugendliche ab 14 Uhr. Bis 14 Uhr wird das Wahllokal von…

Allgemein
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Aktionismus in Räten und Kreistagen

16. Dezember 2017

Das Kommunalwahlgesetz NRW gibt vor, dass ein Rat oder ein Kreistag bis zur 45. Woche nach der letzten Kommunalwahl über die gesetzlich mögliche Verkleinerung des Rats bzw. des Kreistags beschliessen muss (KWahlG §3.2), also bis spätestens Februar 2018. Run Hierüber informierte am 27. November 2017 der Städte- und Gemeindebund NRW seine Mitglieder und löste damit einen Run aus, als gäbe es kein morgen mehr. Da viele Vertretungen im kommenden Jahr erst wieder im März tagen, kamen und kommen in mehreren…

Partizipation
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Sitzung des Sozialausschuss Kreis Wesel mit Anfrage ‚Fixierungen in den Pflegeheimen‘

13. September 2016

In einer Anfrage an den Landrat des Kreises Wesel, Dr. Ansgar Müller, frage ich nach Häufigkeit und Notwendigkeit von freiheitsentziehenden Maßnahmen (FeM) in den Heimen im Kreis Wesel. (siehe hier) In der morgigen Sitzung des Sozialausschuss wir die Anfrage behandelt. Anfrage freiheitsentziehende Massnahmen Interessiert? 10. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz 14.9.2016 16:00 Uhr Kreishaus Wesel Sitzungszimmer Reeser Landstraße 31 46483 Wesel

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Erste Fraktionssitzung der Grünen als Hospitant

20. August 2014

Ich habe heute an der ersten erweiterten Fraktionssitzung der Grünen im Kreistag Wesel als Hospitant teilgenommen. Die Sitzung hatte ein angenehmes Willkommens-Klima und war gut strukturiert. Es wurden u.a. die kommenden Ausschuss-Sitzungen und Anfragen besprochen. Auch TTIP war ein Thema.

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