Menschenrechte

Nashörner und andere

31. Oktober 20141. September 2023

Heute vor 55 Jahren, am 31. Oktober 1959, wurde erstmals das Theaterstück Rhinocéros von Eugène Ionesco im Düsseldorfer Schauspielhaus gespielt. Eugène Ionesco hatte zu der Zeit in Frankreich nicht viele Freunde, so dass es zur Uraufführung in Deutschland kam. Mich versetzt dieser Jahrestag zurück in die Schulzeit und in den Französisch-Leistungskurs. In Ionescos Erzählung Rhinocéros zu deutsch ‚Die Nashörner’ – verwandeln sich in einem kleinen Dorf die Menschen nach und nach in Nashörner. Diese Metamorphosen werden jedoch nur von…

Bologna-Prozess – Entpolitisierung der Akademiker

27. Oktober 2014

Laut Spiegel [1] kommt eine Studie von TNS Infratest zu dem Ergebnis, dass heutige Studierende konservativer, materialistischer und ich-bezogener sind als frühere Studentengenerationen. Für Studierende ist es heute wichtiger, sich ’schöne Dinge‘ leisten zu können (73%) als noch vor knapp 20 Jahren (31%). Studierende sind konservativer geworden, ihnen ist die finanzielle Sicherheit wichtiger als politisches Engagement. Die gesellschaftliche Pluralität gerät bei den Studierenden zunehmend unter Vorbehalt. Wenn das gesellschaftliche Klima der Entsolidarisierung nun schon die Hochschulen und die Studierenden erreicht…

Verweildauer im “Qualitätsmedium” – 26 Minuten

2. Oktober 2014

Am 02. Oktober 2014 fand im Landtag NRW eine Unterrichtung durch die Landesregierung zum Thema “Übergriffe auf Asylbewerber durch Sicherheitspersonal in Unterbringungs-einrichtungen des Landes” statt, in Kombination mit einer aktuellen Stunde, die von der Piratenfraktion NRW und der Fraktion der CDU beantragt wurde. Die genauen Titel der Anträge können der Tagesordnung auf der WebSite des Landtages NRW entnommen werden. Entsprechend groß für den auch in der internationalen Presse kommentierten Skandal war das Medienecho. Für die Piratenfraktion trat zunächst Dr. Joachim…

Zum Weltkindertag: Kinderrechte müssen mehr Beachtung finden

20. September 2014

Der Weltkindertag in Nordrhein-Westfalen am 20. September 2014 steht unter dem Motto Kinderrechte. Die UN-Kinderrechtskonvention gibt jedem Kind ein Recht auf Schutz, Bildung, soziale Teilhabe und Beteiligung an den Entscheidungen, die es betreffen. Die Rechte minderjähriger Menschen werden immer noch zu wenig bedacht. Insbesondere der Artikel 6 der Kindergrundrechte, der den Kindern und Jugendlichen ein Recht auf Meinungsäußerung, Information und Gehör zuspricht, wird viel zu wenig beachtet. Das geschieht in der Regel nicht aus Boshaftigkeit, sondern schlicht aus Gewohnheit und…

Verfassungsbeschwerde: CETA und TTIP stoppen

17. September 2014

Es wird viel über CETA und TTIP gesprochen und berichtet. Meine Wahrnehmung der öffentlichen Haltungen zu CETA und TTIP ist, dass die Leute diese Abkommen mit den jeweils bekannten beziehungsweise kolportierten Inhalten nicht wolen. Die Medien berichten mittlerweile auch überwiegend kritisch bis negativ darüber. Ob das die entscheidenden Volksvertreter davon abhalten wird, den Abkommen im Rat der Europäischen Union zuzustimmen, wage ich zu bezweifeln. Wir erinnern uns alle noch an das deutsche Abstimmungsverhalten in Sachen Gentechnik! Ich habe an verschiedenen…

Gastbeitrag: Ich halte es mit Schröder

8. September 2014

Ein Gastbeitrag von meinem geschätzten Kollegen Wilk Spieker, das Original ist hier auf Wilks Blog zu finden. Rund 10 Jahre ist es her, da wurde die Grundsicherung eingeführt. Etwas später dann das ALG II als große Reform der Sozialsysteme. Das BSHG und andere Gesetze verschwanden. Ob nun früher alles besser war oder nicht, dass will ich hier nicht diskutieren, aber was mir doch stark im Gedächtnis geblieben ist, ist der Ausspruch von unserem SPD Altkanzler G. Schröder : “Fordern und…

Es ist vollbracht. Nicht!

25. Mai 2014

Vorweg: ich möchte mich mit dem Titel nicht an Jesus‘ Worte am Kreuz anlehnen und auch keinerlei Vergleich provozieren. Aber bei vielen Wahlkämpfenden mag gestern ein Gefühl eingetreten sein wie „Endlich zu Ende“ oder „Ich habe alles getan“ oder eben „Es ist vollbracht“. Meine lieben Weseler Kollegen und viele andere Piraten in NRW, Deutschland und Europa haben in den letzten Wochen ihre Freizeit geopfert, um bei den Menschen für die Piraten zu werben und um aufzuklären. Genauso wie es die…

TTIP Verhandlungen stoppen! – Unterschriftenaktion in Wesel am 15. Mai

9. Mai 2014

Am 15. Mai 2014 finden an vielen Orten Aktionen gegen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) statt wie beispielsweise die Protestdemo der Piraten in Paderborn. In Wesel wird es am 15. Mai eine Unterschriftenaktion geben, die ATTAC Niederrhein zusammen mit umwelt- und sozial bewegten Menschen aus Wesel und Umgebung am Donnerstag, den 15. Mai in Wesel durchführt. Wem am Erhalt von Bürgerrechten, sozialen Errungenschaften und guten europäischen und deutschen Standards gelegen ist und wer gegen ein TTIP in der aktuell…

460.000 Unterschriften gegen TTIP stoßen bei Martin Schulz auf taube Ohren

29. April 2014

Die Kampagnenplattform »Campact« hat gestern eine Petition mit 460.000 Unterschriften gegen das Freihandelsabkommen TTIP an den Spitzenkandidaten der sozialdemokratischen Parteien Europas Martin Schulz übergeben. Schulz will, wie er in einem eigenen Pressestatement kundtat, am Abkommen festhalten. Dazu Julia Reda, Spitzenkandidatin der Piratenpartei für die Europawahl: »Die Forderung der über 460.000 Unterzeichnenden für einen Stopp des Handelsabkommens TTIP trifft bei Martin Schulz auf taube Ohren. Schulz spricht sich klar für eine Weiterführung der intransparenten Verhandlungen aus. Nicht einmal ein Bekenntnis zur…

Armutsmigration in NRW – und in Wesel?

17. April 2014

Nachdem sich in Wesel in der Ratssitzung vom 8.4.2014 der SPD-Fraktionsvorsitzende Hovest gegen Migranten in Wesel einsetzte, tat das am 10.4.2014 im Landtag NRW die CDU in Person von Peter Biesenbach. Biesenbach sprach den Migranten Chancen auf dem Arbeitsmarkt ab und unterstellte ihnen Missbrauch von Kindergeld sowie von Hartz IV-Leistungen. Es interessiert ihn offensichtlich nicht, dass im Landtag dazu eine gemeinsame Position existiert. Solange man damit Stimmen fangen kann. Ibrahim Yetim (SPD) warf Biesenbach vor „Wer den demokratischen Konsens aufbricht,…