In eigener Sache

In Kurz:
ich gebe aus persönlichen und beruflichen Gründen meine Ämter und Beauftragungen in der Piratenpartei geordnet zurück.

 

Mit Prosa:
In den letzten 7 Jahren habe ich mich beginnend mit der programmatischen Arbeit im Arbeitskreis Bildung NRW für das Landtagswahlprogramm 2012 der NRW-Piraten mehr und mehr in der Piratenpartei engagiert.
Die Liste der Aufgaben, die ich in all den Jahren übernommen hatte und teilweise noch habe, ist lang. Ich will hier nur einige ungeordnet nennen:

  • AK Bildungspolitik NRW (seit Ende 2011, noch als Freibeuter))
  • AG Famile Bund (seit irgendwann 2014/2015 Sprecher der AG, seit irgendwann 2016/2017 Themenbeauftragter)
  • politischer Geschäftsführer Landesverband NRW (1.11.2014 – 2.12.2017)
  • Moderator ungezählter Mailinglisten in NRW und im Bund (seit 2014)
  • Pressesprecher KV Wesel (seit 2013)
  • AG Öffentlichkeitsarbeit NRW (seit 2013)
  • Irgendwas mit EU-Wahlprogramm (seit Anfang 2018)
  • Beisitzer KV Wesel (zweimal, zuletzt 2018)
  • Beisitzer Landesverband NRW (seit 3.12.2017)
  • Mitgründer AG Tellerrand (bundesländer-übergreifende Bildungspolitik, seit Oktober 2012)
  • Mitgründer der PPEUPG-EDU (Bildungspolitik der EU-Piraten, seit März 2013)

Genug gestrunzt, für alles andere guckst du Wiki.

Als ich mich im März 2012 – nach einigen Stammtischbesuchen seit 2010 – entschloss, in die Piratenpartei einzutreten, tat ich das, weil ich als Freibeuter am NRW-Wahlprogramm mitarbeiten durfte (ich meine das ‚durfte‘ ernst. Diese Mitmachpartei hatte mich geflasht. Nochmals Danke an Klaus Hammer!) und keine andere Partei, deren Ausrichtung und Programm ich kannte oder zu kennen meinte, ein ähnlich überzeugendes Angebot für mich bereithielt. Und ja – sicher auch, weil Piraten gerade überall hypten.
Damals schrieb ich dazu „Nachdem ich anfangs zögerlich in einem Arbeitskreis begonnen habe bin ich mittlerweile stark infiziert, möglicherweise unrettbar verloren für ein unpolitisches Leben. Die aktive Arbeit in Arbeitskreisen und -Gruppen, auf der Straße und in der Öffentlichkeitsarbeit drückt sich zwar bislang nicht in vielen Prozentpunkten bei Wahlen aus, ist aber wichtig, wenn man etwas bewirken will. Geduld zahlt sich aus.“

Diese Partei aus dem Internet, die sich der Netzpolitik, der politischen Teilhabe und Mitbestimmung für Alle oder wenigstens für Viele, der Transparenz in Politik und Verwaltung, der Menschenrechte im digitalen Zeitalter und anderem mehr verschrieben hatte, wurde meine politische Heimat. Viele Menschen in dieser Partei lernte ich schätzen, manche mehr als das, ich gewann sie lieb.
In den letzten fast 7 Jahren habe ich durch die Piraten vieles kennenlernen und lernen dürfen, dafür bin ich dankbar.

Wie so viele habe ich mich, je mehr sich abzeichnete, dass der Erfolg von 2011/2012 nicht ‚von alleine‘ weiter geht, um so mehr engagiert.
Dieses Engagement entwickelte mehr und mehr die Dynamik einer sich immer weiter verengenden Spirale.
Je mehr ich machte, desto weniger wirkte ich gefühlt.
Einsatz, Output und damit Effizienz passten nicht mehr. Meine Geduld erschöpfte sich.

Zuletzt empfand ich die Streitigkeiten und Grabenkämpfe in der Partei, die ich vorher immer locker an mir abprallen lassen konnte, als belastend. (Nein, ich war fast nie Ziel, sondern meist nur Beobachter.)
Auch manche Äußerungen von Mitgliedern – mitunter exponierte Mitglieder – zu beispielsweise den Themen Asyl und Migration haben mich zuletzt in ihrer Penetranz irritiert.
Die Vorstände im Bund und in NRW – wie die meisten Mitglieder und ich selber – bewirken bis auf wenige Marginalien nichts und sind mit der Verwaltung so beschäftigt, dass politisch neben der – meist berechtigten – Kritik an den politischen Entscheidungen der ‚Anderen‘ kaum mehr etwas passiert. Das kann als Stillstand empfunden werden. Ich weiss, dass die viel zu wenigen Aktiven in dieser Partei alles ihnen Mögliche leisten. Aber … siehe oben das mit der Spirale.

In den letzten Wochen habe ich aus Gründen, die nicht mit Piraten zusammen hängen, reichlich Zeit gehabt, mich weitgehend frei vom Tagesgeschehen in der Piratenpartei gedanklich mit der Entwicklung der Piraten im Kreisverband Wesel, im Landesverband NRW und im Bund und mit meiner Rolle in der Partei zu beschäftigen.
Mein Fazit ist leider für mich deprimierend.
Programmatisch stehen wir seit 2012 weitgehend still (auch, wenn einige Kommunalwahlprogramme zu den NRW-Kommunalwahlen 2014 und das Bundestagswahlprogramm 2017 noch einige kleine Lichtblicke enthielten).
In Sachen Mitgliederaktivität sieht es – räusper – nicht rosig aus.
Ich habe das nicht zu verantworten und irgendwie muss ich es doch verantworten. Zumindest vor mir selbst.
Und als ehemaliger politischer Geschäftsführer des Landesverbands NRW auch vor den NRW-Mitgliedern.

Darüber hinaus muss ich die Verteilung meiner Zeit zwischen Beruf, Familie, Partei und anderen Verpflichtungen verantworten.
Die letzten Jahre waren (nicht nur zeitlicher) Raubbau an Beruf, Familie und mir selbst.

Die Chance auf eine attraktive berufliche Veränderung, die nicht mit Ämtern und Beauftragungen in der Piratenpartei vereinbar sein wird, hat letztlich den Ausschlag für meine Entscheidung, meine Ämter und Beauftragungen geordnet zurück zu geben, bewirkt.

Mein kommunalpolitisches Engagement im Rat der Stadt Wesel und im Kreistag Wesel werde ich mit der gewonnenen Zeit intensiver als zuletzt im piratigen Sinn ausüben können. Hierauf werde ich mich demnächst fokussieren.

Ich hoffe auf euer Verständnis, erwarte Kritik und freue mich auf persönliche Gespräche.

Masch

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