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Haushalt

Haushaltssperre Stadt Wesel

18. April 2018

Der Kämmerer der Stadt Wesel erlässt eine Haushaltssperre, die er mit der schlechten Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen begründet. Diese liegen aktuell gegenüber dem Vorjahr um rund sieben Millionen und gegenüber dem Haushaltsentwurf noch deutlich höher zurück. Es ist die Pflicht des Kämmerers, auf diese geringeren Einnahmen zu reagieren und für einen möglichst ausgeglichen Haushalt zu sorgen. Pflichtausgaben und für die Weiterführung notwendige Ausgaben dürfen natürlich nicht gesperrt werden. Die Aufregung auf Seiten von SPD und CDU ist verständlich – wurden doch…

Haushaltspolitik
Haushalt, Haushaltssperre, Kommunalpolitik, Stadtrat, Wesel
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Rede zum Haushalt 2016 Stadt Wesel

16. Dezember 2015

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren, jetzt stehen wir wieder hier und reden über Sparzwänge und gehen ins Klein-Klein der Sparmöglichkeiten. Dabei sind die meisten der dargestellten Einsparungen in Wirklichkeit Kürzungen oder Aussetzungen. Wir müssen uns endlich mal klar machen, dass wir so gut wie gar nichts mehr an Sparpotential haben. Dass wir uns im Hamsterrad drehen schneller und immer schneller – und dass wir bei dieser Hetze den Blick auf die Zukunft unserer Stadt, die Aussicht…

Haushaltspolitik, WWW-PIRATEN-Fraktion
Haushalt, Kommunalpolitik, Stadtrat, Wesel
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Weseler Haushalt im Schraubtstock

27. November 2014

Wer in Wahlkampfzeiten verspricht, dass keine neuen Schulden gemacht werden oder sogar den Abbau von Schulden in Aussicht stellt, muss den aktuellen Haushaltsplanentwurf der Stadt Wesel mit knapp 2,8 Millionen Euro Neuverschuldung als Niederlage empfinden. Die beiden großen Fraktionen im Weseler Rat geben sich hingegen forsch und tuen alles, um als die vermeintliche Retter der Stadt aufzutreten. Unter grossem Tamtam beschliessen sie, den Bedarfsansatz des Kämmerers, der nach erfolgreichen internen Sparappellen für das Jahr 2015 einen Mehrbedarf in Höhe von…

Haushaltspolitik, Soziales, WWW-PIRATEN-Fraktion
Haushalt, Kommunalpolitik, Kosten für die Gesellschaft, Stadtrat, Wesel, Wir
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Rede zum Haushalt 2016 Stadt Wesel

16. Dezember 2015

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren, jetzt stehen wir wieder hier und reden über Sparzwänge und gehen ins Klein-Klein der Sparmöglichkeiten. Dabei sind die meisten der dargestellten Einsparungen in Wirklichkeit Kürzungen oder Aussetzungen. Wir müssen uns endlich mal klar machen, dass wir so gut wie gar nichts mehr an Sparpotential haben. Dass wir uns im Hamsterrad drehen schneller und immer schneller – und dass wir bei dieser Hetze den Blick auf die Zukunft unserer Stadt, die Aussicht…

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