Kommunalpolitik

In hunderten Ausschusssitzungen in den Ausschüssen Jugendhilfe, Schule- und Sport, Wirtschaftsförderung- und Grundstücke und Rechnungsprüfung, in Ratssitzungen, Integrationsratssitzungen, Sitzungen des Beirats der Musik- und Kunstschule und des Aufsichtsrats der Städtische Bäder Wesel GmbH habe ich meine Überzeugungen und mein Herzblut eingebracht. Für die Menschen in Wesel. 6½ Jahre und tausende Stunden Gespräche mit Bürger*innen, Lesen und Schreiben von Anträgen und Diskussionen in Sitzungen. In diesen 6½ Jahren konnte ich – obwohl in der „Opposition“ – an einigen wichtigen Entscheidungen und…

Eintrittsgeld für den Auesee? Ich kann mich gut daran erinnern, wie ich als Jugendlicher an heißen Sommertagen mit dem Kajak im Rucksack auf dem Fahrrad aus der Feldmark zum Auesee fuhr, um einen entspannten Tag am, im und auf dem Wasser zu haben. Auch damals nutzten bis zu 30.000 Menschen gleichzeitig den Auesee als Sehnsuchtsort und Fluchtpunkt, um der drückenden Hitze der Straßenschluchten für einige Stunden zu entgehen. Es war voll, es war teilweise laut und so manche Zeitgenoss*innen und…

Die SPD Kreistagfraktion stellt CDU und GRÜNE öffentlich an den Pranger und spricht von einer Chance, die vertan worden sei, die Stichtagsregelung zu kippen. Die Stichtagsregelung besagt, dass Eltern von Kindern, die nach dem 1. November drei  Jahre alt werden, für das gesamte Kindergartenjahr die höheren U3-Betreuungsgebühren zahlen müssen. Die Kreis-SPD hat völlig recht: Sie hat ohne Not die Chance vertan, gemeinsam in einem vernünftigen und abgestimmten Prozess die Beitragssatzung des Kreisjugendamtes zu überarbeiten und so die Stichtagsregelung abzuschaffen. Sie…