Kommunalpolitik

Antrag zu „Strukturvision Schiefergas“ der niederländischen Regierung

2. Juli 2014

Aus verfahrenstechnischen Gründen habe ich heute statt eines Antrages zur Beratung im Kreistag einen Antrag zur Beratung im entsprechenden Fachausschuss des Kreis‘ Wesel gestellt, in dem die Verwaltung aufgefordert wird, sich im Verfahren „Strukturvision Schiefergas“ der niederländischen Regierung einzubringen. Ich hoffe, die Ausschussmitglieder und ggfs. die Fraktionen und Gruppe im Kreistag schliessen sich dem Antrag an.

Hospitation bei BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Kreistag Wesel

2. Juli 2014

Nach der Wahl der Kreistagsmitglieder im Kreis Wesel am 25.5. habe ich verschiedene Gespräche mit anderen Fraktionen des Kreistags geführt und Möglichkeiten der Zusammenarbeit ausgelotet. Eines dieser Gespräche war das überaus angenehme und freundschaftliche Gespräch mit Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN. Neben verschiedenen sachpolitischen Gesprächsinhalten haben Herr Kück und ich auch über die Möglichkeit meiner Hospitation bei der Fraktion gesprochen. Herr Kück hat diese Möglichkeit in einer Fraktionssitzung angesprochen, ich habe sie in unserer traditionell öffentlichen Kreisvorstandssitzung…

Polo-Shirts und andere Dinge

25. Juni 2014

Nachdem ich gestern die erste Ratssitzung der neuen Ratsperiode als Mitglied erleben durfte, ging es heute mit der Sitzung des Integrationsrats weiter. Da es nach der Wahl zu einigen Irritationen bei einer Gruppe gekommen war, rechnete ich damit, eine kontroverse und diskursreiche erste Sitzung zu erleben. Aber weit gefehlt. Es wurden zu den Personenwahlen nur jeweils eine Person (Vorsitz / Stellvertretung) bzw. ein gemeinsamer Listenvorschlag (Entsendung in Ausschüsse) vorgeschlagen. Alle Wahlvorschläge wurden einstimmig gewählt. Also große Harmonie im Integrationsrat? Nicht…

Teil eines Experiments

25. Juni 2014

Gestern also die erste und konstituierende Sitzung des Rats der Stadt Wesel für die Periode 2014-2020. Ich konnte als Ratsmitglied dabei sein, weil 552 Weseler den Piraten ihre Stimme gegeben haben. Dafür möchte ich mich noch einmal herzlich bedanken. In der Sitzung wurden in ‚festlichen‘ Rahmen die Einführung der Bürgermeisterin, die Verabschiedung der ehemaligen und die Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder sowie die Verabschiedung von Herrn Haarmann, der nach Voerde wechselt und Herrn Hesse von der Rheinischen Post, der letztmalig als…

Mitglied des Kreistags

22. Juni 2014

Nachdem wir, die Piratenpartei, bei den Kommunalwahlen einen Sitz im Kreistag des Kreis Wesel errungen haben, habe ich zwischenzeitlich Gespräche geführt mit VWG, DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen, AfD. Im Gespräch mit der VWG ging es um die Bildung einer gemeinsamen Gruppe. Da die VWG zwischenzeitlich eine gemeinsame Fraktion mit der FDP gebildet hat, ist eine gemeinsame Gruppenbildung VWG-Piraten obsolet. Die Gespräche mit Linken und Grünen waren eher Kennenlern-Gespräche, beide angenehm. Die Gespräche mit der AfD waren von Seiten AfD initiiert,…

Schleifpapier, 80er Körnung

19. Juni 2014

Will man etwas renovieren – zum Beispiel eine feine Eingangstüre für $MehrDemokratie und $Bürgerbeteiligung, braucht es viele Arbeitsschritte. Zuerst braucht es einen Plan. Dann braucht es ein Team für die verschiedenen Arbeitsschritte. Material will organisiert werden. Die Arbeitsschritte müssen koordiniert werden. Die Arbeit muss sorgfältig getan werden. Plan? Check! Team? Check! Material? Im Wesentlichen vorhanden. Koordination? In Grundzügen. Arbeit? Begonnen. Ich habe das Gefühl, ich schleife gerade das Türblatt grob vor, 80er Körnung. Feinschliff, Füllern, weiterer Feinschliff, Grundieren, letzter Schliff…

WWW und Piraten bilden Fraktion im Weseler Rat

5. Juni 2014

Heute haben wir – Hilmar Schulz für WWW – die junge Alternative und Manfred Schramm für die Piratenpartei – als gewählte Mitglieder des kommenden Stadtrats die Bildung der Fraktion WWW – PIRATEN – Fraktion für die Laufzeit der Wahlperiode im Bürgermeisterbüro angezeigt. „Gemeinsam wollen wir einen freiheitlichen und undogmatischen Politikansatz in den Stadtrat tragen“ sagt Hilmar Schulz zur Fraktionsbildung. „Wir haben unter Anerkennung der Unterschiede hinsichtlich Herkunft und Programme gemeinsame Arbeitsschwerpunkte vereinbart, die wir in dieser Wahlperiode verfolgen werden.“ beschreibt…

Danke für das Vertrauen.

26. Mai 2014

So, der bescheidene Anfang ist getan, Wesel hat jetzt einen Piraten im Stadtrat und einen Piraten im Kreistag. Danke an alle, die in den letzten Wochen mit dran gezogen haben und an alle, die uns mit ihrer Stimme das Vertrauen geschenkt haben (552 Stimmen). Und danke an die 834 Menschen, die mir bei der Bürgermeisterwahl in Wesel ihre Stimme gegeben haben und damit ihr Vertrauen ausgesprochen haben.

Bundesparteitag 13.2 in Bremen, ohne Arbeit geht’s nicht

1. Dezember 2013

Beim BPT13.2 in Bremen durfte ich mich als Bereichsleiter ausprobieren. Einige Bilder kurz vorm Start des zweiten Tags und der Wahlhelfer der Wahllokale.

Ich möchte mich bedanken.

23. September 2013

Ich möchte mich bedanken. Bei den 3567 Wähler*innen, die mit ihrer Erststimme mich und damit die Piratenpartei wählten. Bei den 3154 Wähler*innen, die mit ihrer Zweitstimme die Piratenpartei wählten. Bei den 266.926 Wähler*innen, die zur Wahl gingen bzw. per Briefwahl mitmachten. Besonders bedanken möchte ich mich bei den Wähler*innen, die mich und damit die Piratenpartei in 6 Stimmbezirken in Wesel über die 5%-Hürde gehoben haben und bei den Wähler*innen, die mich in einem Stimmbezirk mit 6,54% zur viertstärksten Kraft gewählt…