Kreis Wesel

Ratssitzung Stadt Wesel: Baugebiete, Jugendförderplan, Heubergpark etc.

24. September 2014

Die Ratssitzung der Stadt Wesel vom 23. September 2014 hatte eine umfangreiche Tagesordnung mit mehr als 30 einzelnen Punkten. Während die meistens der Punkte einvernehmlich beschlossen wurden, gab es bei einigen Punkten deutlichen Diskussionsbedarf und bei zwei Punkten emotionale Auseinandersetzungen. Der vorläufigen Stellungnahme des Kreises Wesel zum Entwurf der Landesregierung zum Gesetz zur Stärkung des Regionalverbandes Ruhr (TOP 11) sollte ohne Diskussion per Vorlage zugestimmt werden. Da ich der Stellungnahme zwar im Wesentlichen zustimmen kann, aber in einem Punkt eine…

Bürgermeister Görtz: „Kein Fracking in Xanten“

10. September 2014

Vorgestern berichtete ich von einem Bohrturm in Xanten: Dazu eine Meldung der NRZ vom 10.9.2014: „Kein Fracking in Xanten Angesichts der in den vergangenen Tagen in der Bevölkerung Xantens aufgetretenen Irritationen und Unsicherheiten wegen einer Tiefenbohrung im Bereich der Trajanstraße in Xanten stellt Xantens Bürgermeister Thomas Görtz klar, dass es sich hierbei nicht um Bohrungen im Zusammenhang mit dem sogenannten „Fracking“ handele. Vielmehr führe die RWE derzeit Arbeiten an den unterirdischen Gaskavernen in diesem Bereich durch. Es handele sich um…

Fracking? Harmlose Bohrung? Warum wird in Xanten gebohrt?

8. September 2014

Durch Vermutungen und Fotos in sozialen Netzen wurde ich auf eine technische Anlage in/bei Xanten aufmerksam, die für eine Fracking-Anlage gehalten wird. Von einer Fracking-(Versuchs-)Anlage bei oder in Xanten hatte ich noch nichts mit bekommen. Ich fuhr also nach Xanten, um mir das anzusehen (Travanstraße). Und dann stand ich vor dem Gelände und staunte nicht schlecht. Eine Fracking-(Versuchs?)Anlage direkt neben dem archäologischen Park? Und quasi direkt neben dem Naherholungsgebiet Xantener Nord- und Südsee? Was für Laien…

Die Maut und Wesel, was geht das uns an?

7. September 2014

Es geht bei der geplanten Maut um Bundesrecht, also haben wir in Stadt und Kreis nichts damit zu tun!? Ja, es wird weder in den Kommunen noch im Kreis darüber abgestimmt. Eine Meinung dazu darf man aber haben. In Zeiten EU-weiter Freizügigkeit wäre eine PKW-Maut für alle Straßen gestrige Nationalpolitik und passte nicht zu einem Europa der Regionen. Die geplante Maut ist darüber hinaus in der Art der Erhebung ungerecht, belastet sie doch den Vielfahrer genauso wie den Wenigfahrer. Das…

openantrag.de – Bürgeranträge an den Kreistag Wesel

6. Juli 2014

Es gibt so wunderbare Ideen von wunderbaren Menschen, die es nie in irgendein Parlament schaffen; wir stellen uns die Frage warum. Piraten sind landauf und landab angetreten, um den Menschen zu mehr Mitbestimmungsrecht zu verhelfen. Dazu ist es notwendig, das Ohr ganz nah am Bürger und seinen Ideen zu haben. Nun gibt es in unserer repräsentativen Demokratie die Regel, dass nur Parlamentarier Anträge in die Versammlung einbringen können. Aber wer sagt denn, dass wir deswegen nicht zuhören sollten? Wir nehmen…

Antrag zu „Strukturvision Schiefergas“ der niederländischen Regierung

2. Juli 2014

Aus verfahrenstechnischen Gründen habe ich heute statt eines Antrages zur Beratung im Kreistag einen Antrag zur Beratung im entsprechenden Fachausschuss des Kreis‘ Wesel gestellt, in dem die Verwaltung aufgefordert wird, sich im Verfahren „Strukturvision Schiefergas“ der niederländischen Regierung einzubringen. Ich hoffe, die Ausschussmitglieder und ggfs. die Fraktionen und Gruppe im Kreistag schliessen sich dem Antrag an.

Mitglied des Kreistags

22. Juni 2014

Nachdem wir, die Piratenpartei, bei den Kommunalwahlen einen Sitz im Kreistag des Kreis Wesel errungen haben, habe ich zwischenzeitlich Gespräche geführt mit VWG, DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen, AfD. Im Gespräch mit der VWG ging es um die Bildung einer gemeinsamen Gruppe. Da die VWG zwischenzeitlich eine gemeinsame Fraktion mit der FDP gebildet hat, ist eine gemeinsame Gruppenbildung VWG-Piraten obsolet. Die Gespräche mit Linken und Grünen waren eher Kennenlern-Gespräche, beide angenehm. Die Gespräche mit der AfD waren von Seiten AfD initiiert,…

Schleifpapier, 80er Körnung

19. Juni 2014

Will man etwas renovieren – zum Beispiel eine feine Eingangstüre für $MehrDemokratie und $Bürgerbeteiligung, braucht es viele Arbeitsschritte. Zuerst braucht es einen Plan. Dann braucht es ein Team für die verschiedenen Arbeitsschritte. Material will organisiert werden. Die Arbeitsschritte müssen koordiniert werden. Die Arbeit muss sorgfältig getan werden. Plan? Check! Team? Check! Material? Im Wesentlichen vorhanden. Koordination? In Grundzügen. Arbeit? Begonnen. Ich habe das Gefühl, ich schleife gerade das Türblatt grob vor, 80er Körnung. Feinschliff, Füllern, weiterer Feinschliff, Grundieren, letzter Schliff…

Danke für das Vertrauen.

26. Mai 2014

So, der bescheidene Anfang ist getan, Wesel hat jetzt einen Piraten im Stadtrat und einen Piraten im Kreistag. Danke an alle, die in den letzten Wochen mit dran gezogen haben und an alle, die uns mit ihrer Stimme das Vertrauen geschenkt haben (552 Stimmen). Und danke an die 834 Menschen, die mir bei der Bürgermeisterwahl in Wesel ihre Stimme gegeben haben und damit ihr Vertrauen ausgesprochen haben.