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Kreistag

Landtagsmitglieder des Kreises Wesel stimmen gegen die Fortsetzung der Schulsozialarbeit

3. Oktober 2014

Landtagsmitglieder (MdL) aus dem Kreis Wesel haben gegen den Antrag der Piratenfraktion zur Weiterfinanzierung der Schulsozialabeit (gem. Bildungs-&Teilhabepaket) mit Landesmitteln gestimmt und damit die wortreichen Beteuerungen ihrer Parteikolleginnen und -Kollegen im Kreistag und in den Gemeinderäten beiseite gewischt. Die MdLs aus dem Kreis Wesel haben also im Wissen, dass weder Kreis noch die Kommunen die Weiterführung der Schulsozialarbeit finanzieren werden, die beim Bund liegende Verantwortung nicht übernommen und damit diesem Teil der Schulsozialarbeit (BuT) de facto den Todesstoß versetzt. Nachdem…

Föderalismus, Föderalismusreform, Soziales
Alpen, Bildung, Deutschland, Eltern, Familie, frühkindliche Bildung, Hamminkeln, Hünxe, Jugend, Kamp-Lintfort, Kinder, Kindergarten, Kita, Kommunalpolitik, Kosten für die Gesellschaft, Kreis Wesel, Kreistag, Kultur, Landtag NRW, NRW, Schermbeck, Schule, Sonsbeck, Stadtrat, Teilhabe, Voerde, Wesel, Wir, Xanten
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Landrat Müller zu „Kein Fracking in Xanten“

16. September 2014

Am 8. September berichtete ich von einem Bohrturm in Xanten und bat den Bürgermeister Xantens und den Landrat des Kreis Wesel schriftlich darum, die Bürger über den Zweck dieser Anlage zu informieren. Heute meldete sich das Büro des Landrats des Kreis Wesel telefonisch und informierte mich darüber, dass der Xantener Bürgermeister über die Bohranlage in Xanten aufgeklärt hat und der Landrat keine weitere Notwendigkeit seinerseits sieht. Ich wurde gefragt, ob ich mich ausreichend informiert fühle. Das konnte ich bestätigen, betonte…

Allgemein
Bürgerrechte, Kommunalpolitik, Kreistag, Transparenz, Umwelt
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Bürgermeister Görtz: „Kein Fracking in Xanten“

10. September 2014

Vorgestern berichtete ich von einem Bohrturm in Xanten: Dazu eine Meldung der NRZ vom 10.9.2014: „Kein Fracking in Xanten Angesichts der in den vergangenen Tagen in der Bevölkerung Xantens aufgetretenen Irritationen und Unsicherheiten wegen einer Tiefenbohrung im Bereich der Trajanstraße in Xanten stellt Xantens Bürgermeister Thomas Görtz klar, dass es sich hierbei nicht um Bohrungen im Zusammenhang mit dem sogenannten „Fracking“ handele. Vielmehr führe die RWE derzeit Arbeiten an den unterirdischen Gaskavernen in diesem Bereich durch. Es handele sich um…

Energiewende
Kommunalpolitik, Kreis Wesel, Kreistag, Umwelt, Xanten
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Erste Fraktionssitzung der Grünen als Hospitant

20. August 2014

Ich habe heute an der ersten erweiterten Fraktionssitzung der Grünen im Kreistag Wesel als Hospitant teilgenommen. Die Sitzung hatte ein angenehmes Willkommens-Klima und war gut strukturiert. Es wurden u.a. die kommenden Ausschuss-Sitzungen und Anfragen besprochen. Auch TTIP war ein Thema.

Allgemein
Alpen, Dinslaken, Hamminkeln, Hünxe, Kamp-Lintfort, Kommunalpolitik, Kreis Wesel, Kreistag, Moers, Neukirchen-Vluyn, Rheinberg, Schermbeck, Sonsbeck, Voerde, Wesel, Xanten
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openantrag.de – Bürgeranträge an den Kreistag Wesel

6. Juli 2014

Es gibt so wunderbare Ideen von wunderbaren Menschen, die es nie in irgendein Parlament schaffen; wir stellen uns die Frage warum. Piraten sind landauf und landab angetreten, um den Menschen zu mehr Mitbestimmungsrecht zu verhelfen. Dazu ist es notwendig, das Ohr ganz nah am Bürger und seinen Ideen zu haben. Nun gibt es in unserer repräsentativen Demokratie die Regel, dass nur Parlamentarier Anträge in die Versammlung einbringen können. Aber wer sagt denn, dass wir deswegen nicht zuhören sollten? Wir nehmen…

Mitmachpartei
Bürgerrechte, Kommunalpolitik, Kreis Wesel, Kreistag, Teilhabe, Transparenz, Wesel
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Antrag zu „Strukturvision Schiefergas“ der niederländischen Regierung

2. Juli 2014

Aus verfahrenstechnischen Gründen habe ich heute statt eines Antrages zur Beratung im Kreistag einen Antrag zur Beratung im entsprechenden Fachausschuss des Kreis‘ Wesel gestellt, in dem die Verwaltung aufgefordert wird, sich im Verfahren „Strukturvision Schiefergas“ der niederländischen Regierung einzubringen. Ich hoffe, die Ausschussmitglieder und ggfs. die Fraktionen und Gruppe im Kreistag schliessen sich dem Antrag an.

Energiewende
Bürgerrechte, Kommunalpolitik, Kosten für die Gesellschaft, Kreis Wesel, Kreistag, Umwelt, Wesel, Wir
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Hospitation bei BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Kreistag Wesel

2. Juli 2014

Nach der Wahl der Kreistagsmitglieder im Kreis Wesel am 25.5. habe ich verschiedene Gespräche mit anderen Fraktionen des Kreistags geführt und Möglichkeiten der Zusammenarbeit ausgelotet. Eines dieser Gespräche war das überaus angenehme und freundschaftliche Gespräch mit Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN. Neben verschiedenen sachpolitischen Gesprächsinhalten haben Herr Kück und ich auch über die Möglichkeit meiner Hospitation bei der Fraktion gesprochen. Herr Kück hat diese Möglichkeit in einer Fraktionssitzung angesprochen, ich habe sie in unserer traditionell öffentlichen Kreisvorstandssitzung…

Allgemein
Kommunalpolitik, Kreistag
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Mitglied des Kreistags

22. Juni 2014

Nachdem wir, die Piratenpartei, bei den Kommunalwahlen einen Sitz im Kreistag des Kreis Wesel errungen haben, habe ich zwischenzeitlich Gespräche geführt mit VWG, DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen, AfD. Im Gespräch mit der VWG ging es um die Bildung einer gemeinsamen Gruppe. Da die VWG zwischenzeitlich eine gemeinsame Fraktion mit der FDP gebildet hat, ist eine gemeinsame Gruppenbildung VWG-Piraten obsolet. Die Gespräche mit Linken und Grünen waren eher Kennenlern-Gespräche, beide angenehm. Die Gespräche mit der AfD waren von Seiten AfD initiiert,…

Allgemein
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Landrat Müller zu „Kein Fracking in Xanten“

16. September 2014

Am 8. September berichtete ich von einem Bohrturm in Xanten und bat den Bürgermeister Xantens und den Landrat des Kreis Wesel schriftlich darum, die Bürger über den Zweck dieser Anlage zu informieren. Heute meldete sich das Büro des Landrats des Kreis Wesel telefonisch und informierte mich darüber, dass der Xantener Bürgermeister über die Bohranlage in Xanten aufgeklärt hat und der Landrat keine weitere Notwendigkeit seinerseits sieht. Ich wurde gefragt, ob ich mich ausreichend informiert fühle. Das konnte ich bestätigen, betonte…

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Erste Fraktionssitzung der Grünen als Hospitant

20. August 2014

Ich habe heute an der ersten erweiterten Fraktionssitzung der Grünen im Kreistag Wesel als Hospitant teilgenommen. Die Sitzung hatte ein angenehmes Willkommens-Klima und war gut strukturiert. Es wurden u.a. die kommenden Ausschuss-Sitzungen und Anfragen besprochen. Auch TTIP war ein Thema.

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Antrag zu „Strukturvision Schiefergas“ der niederländischen Regierung

2. Juli 2014

Aus verfahrenstechnischen Gründen habe ich heute statt eines Antrages zur Beratung im Kreistag einen Antrag zur Beratung im entsprechenden Fachausschuss des Kreis‘ Wesel gestellt, in dem die Verwaltung aufgefordert wird, sich im Verfahren „Strukturvision Schiefergas“ der niederländischen Regierung einzubringen. Ich hoffe, die Ausschussmitglieder und ggfs. die Fraktionen und Gruppe im Kreistag schliessen sich dem Antrag an.

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Mitglied des Kreistags

22. Juni 2014

Nachdem wir, die Piratenpartei, bei den Kommunalwahlen einen Sitz im Kreistag des Kreis Wesel errungen haben, habe ich zwischenzeitlich Gespräche geführt mit VWG, DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen, AfD. Im Gespräch mit der VWG ging es um die Bildung einer gemeinsamen Gruppe. Da die VWG zwischenzeitlich eine gemeinsame Fraktion mit der FDP gebildet hat, ist eine gemeinsame Gruppenbildung VWG-Piraten obsolet. Die Gespräche mit Linken und Grünen waren eher Kennenlern-Gespräche, beide angenehm. Die Gespräche mit der AfD waren von Seiten AfD initiiert,…

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