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Teilhabe

Zum Weltkindertag: Kinderrechte müssen mehr Beachtung finden

20. September 2014

Der Weltkindertag in Nordrhein-Westfalen am 20. September 2014 steht unter dem Motto Kinderrechte. Die UN-Kinderrechtskonvention gibt jedem Kind ein Recht auf Schutz, Bildung, soziale Teilhabe und Beteiligung an den Entscheidungen, die es betreffen. Die Rechte minderjähriger Menschen werden immer noch zu wenig bedacht. Insbesondere der Artikel 6 der Kindergrundrechte, der den Kindern und Jugendlichen ein Recht auf Meinungsäußerung, Information und Gehör zuspricht, wird viel zu wenig beachtet. Das geschieht in der Regel nicht aus Boshaftigkeit, sondern schlicht aus Gewohnheit und…

Menschenrechte
Bürgerrechte, Familie, Jugend, Kinder, Kindergarten, Kita, Landtag NRW, NRW, Teilhabe
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Verfassungsbeschwerde: CETA und TTIP stoppen

17. September 2014

Es wird viel über CETA und TTIP gesprochen und berichtet. Meine Wahrnehmung der öffentlichen Haltungen zu CETA und TTIP ist, dass die Leute diese Abkommen mit den jeweils bekannten beziehungsweise kolportierten Inhalten nicht wolen. Die Medien berichten mittlerweile auch überwiegend kritisch bis negativ darüber. Ob das die entscheidenden Volksvertreter davon abhalten wird, den Abkommen im Rat der Europäischen Union zuzustimmen, wage ich zu bezweifeln. Wir erinnern uns alle noch an das deutsche Abstimmungsverhalten in Sachen Gentechnik! Ich habe an verschiedenen…

Menschenrechte
Bundesrat, Bundestag, Bürgerrechte, Deutschland, Kosten für die Gesellschaft, NRW, Teilhabe, Transparenz, Wir
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Gastbeitrag: Ich halte es mit Schröder

8. September 2014

Ein Gastbeitrag von meinem geschätzten Kollegen Wilk Spieker, das Original ist hier auf Wilks Blog zu finden. Rund 10 Jahre ist es her, da wurde die Grundsicherung eingeführt. Etwas später dann das ALG II als große Reform der Sozialsysteme. Das BSHG und andere Gesetze verschwanden. Ob nun früher alles besser war oder nicht, dass will ich hier nicht diskutieren, aber was mir doch stark im Gedächtnis geblieben ist, ist der Ausspruch von unserem SPD Altkanzler G. Schröder : “Fordern und…

Menschenrechte, Soziales
Bürgerrechte, Deutschland, Kosten für die Gesellschaft, Teilhabe, Wir
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Freifunk (Wesel) unter Last

29. August 2014

Im Weseler Krachgarten wird einer von aktuell 7 Freifunkroutern1 in Wesel betrieben. Der Kreisverband der Weseler Piraten hat den Router vor einiger Zeit auf dem Gelände platziert, damit die Musiker und Gäste das Internet kostenlos nutzen können, ohne dass jeder einzelne einen mit hohen Kosten verbundenen Zugang haben muss. Beim diesjährigen Krachgartenfestival (29. 31.8.) mit mehreren hundert erwarteten Musikern und Gästen wird der Freifunkzugang des Krachgartens ins Schwitzen geraten. Wir freuen uns auf viele SocialMedia-Beiträge und Fotos, die dank…

Allgemein
Kultur, Teilhabe, Wesel, Wir
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Gibt Wesel den Bürgerhaushalt auf?

21. August 2014

Laut Rheinische Post heisst es ‚aus der Runde der Fraktionschefs‘, dass der bislang mäßig erfolgreiche Bürgerhaushalt in Wesel schlechter gestellt werden soll. Eine Auftaktveranstaltung sowie externe Begleitung sollen zukünftig nicht mehr angeboten werden – lediglich die Vorschlagsmöglichkeit via Internet soll erhalten bleiben. Das kann man nur so interpretieren: Ein verbesserungswürdiges Konzept soll weiter verschlechtert werden. Mindestens ein Fraktionsvorsitzender – Hilmar Schulz von der WWW-PIRATEN-Fraktion – teilt diese Haltung nicht. Sowohl Hilmar Schulz als auch Manfred Schramm wollen einen attraktiveren, bürgerverständlichen…

Mitmachpartei, WWW-PIRATEN-Fraktion
Bürgerrechte, Kommunalpolitik, Stadtrat, Teilhabe, Transparenz, Wesel
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openantrag.de – Bürgeranträge an den Weseler Stadtrat

24. Juli 2014

Es gibt so wunderbare Ideen von wunderbaren Menschen, die es nie in irgendein Parlament schaffen; wir stellen uns die Frage warum. Wir sind angetreten, um den Menschen zu mehr Mitbestimmungsrecht zu verhelfen. Dazu ist es notwendig, das Ohr ganz nah am Bürger und seinen Ideen zu haben. Nun gibt es in unserer repräsentativen Demokratie die Regel, dass nur Parlamentarier Anträge in die Versammlung einbringen können. Aber wer sagt denn, dass wir deswegen nicht zuhören sollten? Wir nehmen das Wort Volksvertreter…

Allgemein
Kommunalpolitik, Stadtrat, Teilhabe
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openantrag.de – Bürgeranträge an den Kreistag Wesel

6. Juli 2014

Es gibt so wunderbare Ideen von wunderbaren Menschen, die es nie in irgendein Parlament schaffen; wir stellen uns die Frage warum. Piraten sind landauf und landab angetreten, um den Menschen zu mehr Mitbestimmungsrecht zu verhelfen. Dazu ist es notwendig, das Ohr ganz nah am Bürger und seinen Ideen zu haben. Nun gibt es in unserer repräsentativen Demokratie die Regel, dass nur Parlamentarier Anträge in die Versammlung einbringen können. Aber wer sagt denn, dass wir deswegen nicht zuhören sollten? Wir nehmen…

Mitmachpartei
Bürgerrechte, Kommunalpolitik, Kreis Wesel, Kreistag, Teilhabe, Transparenz, Wesel
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Es ist vollbracht. Nicht!

25. Mai 2014

Vorweg: ich möchte mich mit dem Titel nicht an Jesus‘ Worte am Kreuz anlehnen und auch keinerlei Vergleich provozieren. Aber bei vielen Wahlkämpfenden mag gestern ein Gefühl eingetreten sein wie „Endlich zu Ende“ oder „Ich habe alles getan“ oder eben „Es ist vollbracht“. Meine lieben Weseler Kollegen und viele andere Piraten in NRW, Deutschland und Europa haben in den letzten Wochen ihre Freizeit geopfert, um bei den Menschen für die Piraten zu werben und um aufzuklären. Genauso wie es die…

Menschenrechte, Soziales
Bürgerrechte, Datenschutz, Jugend, Kreis Wesel, Kultur, NRW, Teilhabe, Transparenz, Wesel, Wir
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Alle reden von Inklusion, ein funktionierendes System wurde zerschlagen

10. Januar 2014

Am 4. Dezember 2013 berichtete ich hier davon, dass der Landschaftsverband Rheinland (LVR) die Finanzierung der Sprach- und Bewegungstherapeuten in integrativen Kindertagesstätten zum Kindergartenjahr 2014/2015 einstellen will. Zwischenzeitlich ist die Entscheidung gefallen: der LVR zieht das durch, die Finanzierung wird eingestellt werden.   Das bedeutet nichts anderes als die Zerschlagung eines funktionierenden Systems. Träger von iKitas müssen möglicherweise ihre Fachkräfte (Logopäden und Physiotherapeuten) entlassen, weil diese eben bei den Trägern beschäftigt sind und keine von den Krankenkassen anerkannten (freien) Therapeuten…

Soziales
Betreuung, Bildung, Elementarbildung, Eltern, Familie, frühkindliche Bildung, Jugend, Kinder, Kindergarten, Kita, Teilhabe, U3-Betreuung, Wesel
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Schule in Wesel – zwischen Elternwille, Sachverstand und Finanzen

28. November 2013

Im Schulausschuss der Stadt Wesel geht es um die Entscheidung, wie es mit der Gemeinschaftsgrundschule Innenstadt weiter geht. Die Verwaltung hat drei Varianten mit Kosten zwischen 1 und über 3 Millionen Euro vorbereitet, zwischen denen entschieden werden soll. Alle drei Varianten betreffen auch Fragen der Jugendhilfe, weil sie die räumliche Entscheidung über eine kommende Kindertagesstätte in Wesel beinhalten. Variante 1: Die Schule bleibt an ihrem jetzigen Standort, der Pavillon wird durch einen Neubau ersetzt, die Kita kommt in das Gebäude…

Soziales
Bildung, Bürgerrechte, Elementarbildung, Eltern, Familie, frühkindliche Bildung, Jugend, Kindergarten, Kita, Krippe, Schule, Teilhabe, Transparenz, U3-Betreuung, Wesel
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Verfassungsbeschwerde: CETA und TTIP stoppen

17. September 2014

Es wird viel über CETA und TTIP gesprochen und berichtet. Meine Wahrnehmung der öffentlichen Haltungen zu CETA und TTIP ist, dass die Leute diese Abkommen mit den jeweils bekannten beziehungsweise kolportierten Inhalten nicht wolen. Die Medien berichten mittlerweile auch überwiegend kritisch bis negativ darüber. Ob das die entscheidenden Volksvertreter davon abhalten wird, den Abkommen im Rat der Europäischen Union zuzustimmen, wage ich zu bezweifeln. Wir erinnern uns alle noch an das deutsche Abstimmungsverhalten in Sachen Gentechnik! Ich habe an verschiedenen…

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Freifunk (Wesel) unter Last

29. August 2014

Im Weseler Krachgarten wird einer von aktuell 7 Freifunkroutern1 in Wesel betrieben. Der Kreisverband der Weseler Piraten hat den Router vor einiger Zeit auf dem Gelände platziert, damit die Musiker und Gäste das Internet kostenlos nutzen können, ohne dass jeder einzelne einen mit hohen Kosten verbundenen Zugang haben muss. Beim diesjährigen Krachgartenfestival (29. 31.8.) mit mehreren hundert erwarteten Musikern und Gästen wird der Freifunkzugang des Krachgartens ins Schwitzen geraten. Wir freuen uns auf viele SocialMedia-Beiträge und Fotos, die dank…

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24. Juli 2014

Es gibt so wunderbare Ideen von wunderbaren Menschen, die es nie in irgendein Parlament schaffen; wir stellen uns die Frage warum. Wir sind angetreten, um den Menschen zu mehr Mitbestimmungsrecht zu verhelfen. Dazu ist es notwendig, das Ohr ganz nah am Bürger und seinen Ideen zu haben. Nun gibt es in unserer repräsentativen Demokratie die Regel, dass nur Parlamentarier Anträge in die Versammlung einbringen können. Aber wer sagt denn, dass wir deswegen nicht zuhören sollten? Wir nehmen das Wort Volksvertreter…

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Es ist vollbracht. Nicht!

25. Mai 2014

Vorweg: ich möchte mich mit dem Titel nicht an Jesus‘ Worte am Kreuz anlehnen und auch keinerlei Vergleich provozieren. Aber bei vielen Wahlkämpfenden mag gestern ein Gefühl eingetreten sein wie „Endlich zu Ende“ oder „Ich habe alles getan“ oder eben „Es ist vollbracht“. Meine lieben Weseler Kollegen und viele andere Piraten in NRW, Deutschland und Europa haben in den letzten Wochen ihre Freizeit geopfert, um bei den Menschen für die Piraten zu werben und um aufzuklären. Genauso wie es die…

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Schule in Wesel – zwischen Elternwille, Sachverstand und Finanzen

28. November 2013

Im Schulausschuss der Stadt Wesel geht es um die Entscheidung, wie es mit der Gemeinschaftsgrundschule Innenstadt weiter geht. Die Verwaltung hat drei Varianten mit Kosten zwischen 1 und über 3 Millionen Euro vorbereitet, zwischen denen entschieden werden soll. Alle drei Varianten betreffen auch Fragen der Jugendhilfe, weil sie die räumliche Entscheidung über eine kommende Kindertagesstätte in Wesel beinhalten. Variante 1: Die Schule bleibt an ihrem jetzigen Standort, der Pavillon wird durch einen Neubau ersetzt, die Kita kommt in das Gebäude…

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