Wesel

openantrag.de – Bürgeranträge an den Kreistag Wesel

6. Juli 2014

Es gibt so wunderbare Ideen von wunderbaren Menschen, die es nie in irgendein Parlament schaffen; wir stellen uns die Frage warum. Piraten sind landauf und landab angetreten, um den Menschen zu mehr Mitbestimmungsrecht zu verhelfen. Dazu ist es notwendig, das Ohr ganz nah am Bürger und seinen Ideen zu haben. Nun gibt es in unserer repräsentativen Demokratie die Regel, dass nur Parlamentarier Anträge in die Versammlung einbringen können. Aber wer sagt denn, dass wir deswegen nicht zuhören sollten? Wir nehmen…

Antrag zu „Strukturvision Schiefergas“ der niederländischen Regierung

2. Juli 2014

Aus verfahrenstechnischen Gründen habe ich heute statt eines Antrages zur Beratung im Kreistag einen Antrag zur Beratung im entsprechenden Fachausschuss des Kreis‘ Wesel gestellt, in dem die Verwaltung aufgefordert wird, sich im Verfahren „Strukturvision Schiefergas“ der niederländischen Regierung einzubringen. Ich hoffe, die Ausschussmitglieder und ggfs. die Fraktionen und Gruppe im Kreistag schliessen sich dem Antrag an.

Polo-Shirts und andere Dinge

25. Juni 2014

Nachdem ich gestern die erste Ratssitzung der neuen Ratsperiode als Mitglied erleben durfte, ging es heute mit der Sitzung des Integrationsrats weiter. Da es nach der Wahl zu einigen Irritationen bei einer Gruppe gekommen war, rechnete ich damit, eine kontroverse und diskursreiche erste Sitzung zu erleben. Aber weit gefehlt. Es wurden zu den Personenwahlen nur jeweils eine Person (Vorsitz / Stellvertretung) bzw. ein gemeinsamer Listenvorschlag (Entsendung in Ausschüsse) vorgeschlagen. Alle Wahlvorschläge wurden einstimmig gewählt. Also große Harmonie im Integrationsrat? Nicht…

Teil eines Experiments

25. Juni 2014

Gestern also die erste und konstituierende Sitzung des Rats der Stadt Wesel für die Periode 2014-2020. Ich konnte als Ratsmitglied dabei sein, weil 552 Weseler den Piraten ihre Stimme gegeben haben. Dafür möchte ich mich noch einmal herzlich bedanken. In der Sitzung wurden in ‚festlichen‘ Rahmen die Einführung der Bürgermeisterin, die Verabschiedung der ehemaligen und die Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder sowie die Verabschiedung von Herrn Haarmann, der nach Voerde wechselt und Herrn Hesse von der Rheinischen Post, der letztmalig als…

Mitglied des Kreistags

22. Juni 2014

Nachdem wir, die Piratenpartei, bei den Kommunalwahlen einen Sitz im Kreistag des Kreis Wesel errungen haben, habe ich zwischenzeitlich Gespräche geführt mit VWG, DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen, AfD. Im Gespräch mit der VWG ging es um die Bildung einer gemeinsamen Gruppe. Da die VWG zwischenzeitlich eine gemeinsame Fraktion mit der FDP gebildet hat, ist eine gemeinsame Gruppenbildung VWG-Piraten obsolet. Die Gespräche mit Linken und Grünen waren eher Kennenlern-Gespräche, beide angenehm. Die Gespräche mit der AfD waren von Seiten AfD initiiert,…

Schleifpapier, 80er Körnung

19. Juni 2014

Will man etwas renovieren – zum Beispiel eine feine Eingangstüre für $MehrDemokratie und $Bürgerbeteiligung, braucht es viele Arbeitsschritte. Zuerst braucht es einen Plan. Dann braucht es ein Team für die verschiedenen Arbeitsschritte. Material will organisiert werden. Die Arbeitsschritte müssen koordiniert werden. Die Arbeit muss sorgfältig getan werden. Plan? Check! Team? Check! Material? Im Wesentlichen vorhanden. Koordination? In Grundzügen. Arbeit? Begonnen. Ich habe das Gefühl, ich schleife gerade das Türblatt grob vor, 80er Körnung. Feinschliff, Füllern, weiterer Feinschliff, Grundieren, letzter Schliff…

Das neue KiBiz – Wunsch und Wirklichkeit

6. Juni 2014

Sie ist verabschiedet, die 2. KiBiz-Revision. Am 4. Juni beschloß der Landtag NRW auf Empfehlung des Ausschuss‘ mit den Stimmen der SPD und der GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU, FDP, Piraten und eines fraktionslosen Mitglieds die KiBiz-Revision in zweiter Lesung. Anträge der Oppositionsparteien wie der Antrag der Piraten, der Kinderrechte im KiBiz verankern wollte, oder die Anträge von CDU und FDP, der eine sorgfältigere Evaluation fordern, wurden nicht berücksichtigt und haben nicht zu einer Rücküberweisung in den Jugendhilfe-Ausschuss und…

WWW und Piraten bilden Fraktion im Weseler Rat

5. Juni 2014

Heute haben wir – Hilmar Schulz für WWW – die junge Alternative und Manfred Schramm für die Piratenpartei – als gewählte Mitglieder des kommenden Stadtrats die Bildung der Fraktion WWW – PIRATEN – Fraktion für die Laufzeit der Wahlperiode im Bürgermeisterbüro angezeigt. „Gemeinsam wollen wir einen freiheitlichen und undogmatischen Politikansatz in den Stadtrat tragen“ sagt Hilmar Schulz zur Fraktionsbildung. „Wir haben unter Anerkennung der Unterschiede hinsichtlich Herkunft und Programme gemeinsame Arbeitsschwerpunkte vereinbart, die wir in dieser Wahlperiode verfolgen werden.“ beschreibt…

Danke für das Vertrauen.

26. Mai 2014

So, der bescheidene Anfang ist getan, Wesel hat jetzt einen Piraten im Stadtrat und einen Piraten im Kreistag. Danke an alle, die in den letzten Wochen mit dran gezogen haben und an alle, die uns mit ihrer Stimme das Vertrauen geschenkt haben (552 Stimmen). Und danke an die 834 Menschen, die mir bei der Bürgermeisterwahl in Wesel ihre Stimme gegeben haben und damit ihr Vertrauen ausgesprochen haben.

Es ist vollbracht. Nicht!

25. Mai 2014

Vorweg: ich möchte mich mit dem Titel nicht an Jesus‘ Worte am Kreuz anlehnen und auch keinerlei Vergleich provozieren. Aber bei vielen Wahlkämpfenden mag gestern ein Gefühl eingetreten sein wie „Endlich zu Ende“ oder „Ich habe alles getan“ oder eben „Es ist vollbracht“. Meine lieben Weseler Kollegen und viele andere Piraten in NRW, Deutschland und Europa haben in den letzten Wochen ihre Freizeit geopfert, um bei den Menschen für die Piraten zu werben und um aufzuklären. Genauso wie es die…