Allgemein

Hospitation bei BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Kreistag Wesel

2. Juli 2014

Nach der Wahl der Kreistagsmitglieder im Kreis Wesel am 25.5. habe ich verschiedene Gespräche mit anderen Fraktionen des Kreistags geführt und Möglichkeiten der Zusammenarbeit ausgelotet. Eines dieser Gespräche war das überaus angenehme und freundschaftliche Gespräch mit Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN. Neben verschiedenen sachpolitischen Gesprächsinhalten haben Herr Kück und ich auch über die Möglichkeit meiner Hospitation bei der Fraktion gesprochen. Herr Kück hat diese Möglichkeit in einer Fraktionssitzung angesprochen, ich habe sie in unserer traditionell öffentlichen Kreisvorstandssitzung…

Teil eines Experiments

25. Juni 2014

Gestern also die erste und konstituierende Sitzung des Rats der Stadt Wesel für die Periode 2014-2020. Ich konnte als Ratsmitglied dabei sein, weil 552 Weseler den Piraten ihre Stimme gegeben haben. Dafür möchte ich mich noch einmal herzlich bedanken. In der Sitzung wurden in ‚festlichen‘ Rahmen die Einführung der Bürgermeisterin, die Verabschiedung der ehemaligen und die Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder sowie die Verabschiedung von Herrn Haarmann, der nach Voerde wechselt und Herrn Hesse von der Rheinischen Post, der letztmalig als…

Mitglied des Kreistags

22. Juni 2014

Nachdem wir, die Piratenpartei, bei den Kommunalwahlen einen Sitz im Kreistag des Kreis Wesel errungen haben, habe ich zwischenzeitlich Gespräche geführt mit VWG, DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen, AfD. Im Gespräch mit der VWG ging es um die Bildung einer gemeinsamen Gruppe. Da die VWG zwischenzeitlich eine gemeinsame Fraktion mit der FDP gebildet hat, ist eine gemeinsame Gruppenbildung VWG-Piraten obsolet. Die Gespräche mit Linken und Grünen waren eher Kennenlern-Gespräche, beide angenehm. Die Gespräche mit der AfD waren von Seiten AfD initiiert,…

Schleifpapier, 80er Körnung

19. Juni 2014

Will man etwas renovieren – zum Beispiel eine feine Eingangstüre für $MehrDemokratie und $Bürgerbeteiligung, braucht es viele Arbeitsschritte. Zuerst braucht es einen Plan. Dann braucht es ein Team für die verschiedenen Arbeitsschritte. Material will organisiert werden. Die Arbeitsschritte müssen koordiniert werden. Die Arbeit muss sorgfältig getan werden. Plan? Check! Team? Check! Material? Im Wesentlichen vorhanden. Koordination? In Grundzügen. Arbeit? Begonnen. Ich habe das Gefühl, ich schleife gerade das Türblatt grob vor, 80er Körnung. Feinschliff, Füllern, weiterer Feinschliff, Grundieren, letzter Schliff…

Danke für das Vertrauen.

26. Mai 2014

So, der bescheidene Anfang ist getan, Wesel hat jetzt einen Piraten im Stadtrat und einen Piraten im Kreistag. Danke an alle, die in den letzten Wochen mit dran gezogen haben und an alle, die uns mit ihrer Stimme das Vertrauen geschenkt haben (552 Stimmen). Und danke an die 834 Menschen, die mir bei der Bürgermeisterwahl in Wesel ihre Stimme gegeben haben und damit ihr Vertrauen ausgesprochen haben.

Wesel und die Bildung und Teilhabe

23. Mai 2014

Wir stehen zwei Tage vor den Wahlen des Bürgermeisters und des Stadtrats und die Parteigranden überschlagen sich mit Pressemeldungen und Terminen bei Firmen, auf Bauernhöfen und allen möglichen Festen. Publizität ist in diesen Wochen Trumpf. Bekanntheit ist wichtig. Hauptsache, man steht in der Zeitung und zeigt sich als Kümmerer. Nach den Wahlen kann man dann wieder zur Normalität übergehen. Wir Piraten spielen dieses eigentlich armselige Spiel mit; ja, wir müssen es mitspielen. Im Gegensatz zu den Parteien, die die letzten…

U18-Wahl am 16. Mai 2014 auch in Wesel

8. Mai 2014

Zur U18-Wahl des Europa-Parlaments wird es in Wesel ein Wahllokal geben. Ich bin sehr froh, das das AVG diese Möglichkeit anbietet, bei der Jugendliche durch ihre Stimmabgabe zeigen können, wie sie wählen (würden). Ein grosses Danke an Frau Schulten, die sich die Mühe der Organisation und Durchführung macht. Die U18-Wahlen richten sich an Kinder und Jugendliche von 0-17 Jahre. Das AVG öffnet ’sein‘ Wahllokal für alle interessierten Kinder und Jugendliche ab 14 Uhr. Bis 14 Uhr wird das Wahllokal von…

Christian Lindner spricht Gesamtschulen Leistung ab

6. Mai 2014

In seiner heutigen Pressemeldung spricht Christian Lindner (FDP) den Gesamtschulen und damit den Gesamtschülern die Leistungsorientiertheit ab. Im Zuge der aktuellen G8/G9-Debatte, die auch im Landtag NRW geführt wird, formuliert Herr Lindner: „Die aktuelle Debatte um G8 zeigt, dass das Gymnasium in den letzten vier Jahren von Rot-Grün vernachlässigt worden ist. Das Gymnasium braucht bessere Förderbedingungen, damit G8 in der Praxis endlich funktioniert. Für die FDP ist aber klar, dass das Gymnasium besondere Leistungsanforderungen stellt und keine Gesamtschule werden darf.…

G8 oder G9 – wir sagen JA!

2. Mai 2014

Ein Beitrag von Monika Pieper, MdL der Piratenpartei: Die Frage, ob Schüler/innen am Gymnasium in 8 oder 9 Jahren zum Abitur geführt werden sollen, erhitzt weiterhin die Gemüter vieler Schüler, Eltern und Lehrer. An einem „Runden Tisch“ soll nun erneut darüber debattiert werden, ob es zurück zum G9 gehen soll, oder wie man unter Beibehaltung von G8 die Schüler so entlasten kann, dass Schule nicht zum alleinigen Lebensinhalt für viele Betroffenen wird. Diese Diskussion wird zurzeit nicht nur in NRW,…

B58 – ein Jahre altes Zukunftsthema wird zum wahltaktischen Spielball

27. April 2014

Die Südumgehung Wesels, die B58 zwischen Wesel und A3-Anschluß und der Autobahnanschluß der B70 an die A3 sind Jahre alte Themen, die immer wieder auch in Wesel diskutiert werden. Mit diesen wichtigen Themen, die viele Weseler betreffen, im Kommunalwahlkampf zu spielen ohne konkrete Informationen oder neue Entscheidungen vorzulegen, ist fahrlässig. So baut man Fronten auf (was durchaus wahltaktisches Ziel der agierenden Personen sein mag), die im Wahlkampf vielleicht durch Polarisierung wenige Stimmenverschiebungen bewirken, die vor allem aber nach der Kommunalwahl…