[Einfache Sprache] 6½ Jahre Stadtrat, 6½ Jahre Kreistag, 5 Jahre sachkundiger Bürger – und ich kandidiere wieder! Manchmal denke ich: „Du könntest auch auf dem Sofa sitzen oder mit dem Rad durchs Grüne fahren…“ 🚴♂️ Aber dann spreche ich mit Menschen aus Wesel. Sie erzählen mir, was fehlt, was besser werden muss. Ich lese Tagesordnungen und weiß: Daran muss ich mitarbeiten! 💪 Stunden über Stunden in Sitzungen, unzählige Unterlagen – weit weg vom Mindestlohn. Aber darum geht’s nicht. Es geht…
Über 200 Kandidierende in Wesel tl;dr; Warum mache ich (den Sch…) eigentlich Kommunalpolitik? Ja, ich kandidiere wieder für den Stadtrat. Sind 6½ Jahre als Ratsmitglied, 6½ Jahre als Kreistagsmitglied und 5 Jahre als sachkundiger Bürger nicht genug? In den vergangenen Jahren habe ich neben dem Ehrenamt in der Kommunalpolitik noch ehrenamtliche Vorstandsarbeit in einem Weseler Sportverein, in Parteiverbänden, in Elternräten, in NGOs und als Übungsleiter im Jugendsport gemacht. Zusammengerechnet dutzende Jahre.Einiges davon habe ich zuletzt reduziert. Die Kommunalpolitik liegt mir…
Im Jahr 2013 formulierte ich in einem Grundsatzprogramm: Frühkindliche Bildung „Aufgabe frühkindlicher Bildung ist es, alle Kinder so zu fördern, dass sie unabhängig von ihrer sozialen, religiösen und kulturellen Herkunft sowie ungeachtet körperlich oder seelisch bedingter Nachteile oder Entwicklungsverzögerungen mit möglichst guten Grundvoraussetzungen ihre Schullaufbahn beginnen.Bedarfsgerechte Betreuung in Kindertagesstätten und -pflegestellen soll jedem Kind ab Geburt gebührenfrei und wohnortnah bereit gestellt werden.„ Im Laufe der folgenden Jahre schlossen sich verschiedene Parteien dieser Forderung nach Kita-Gebührenfreiheit an bzw. behaupteten, sich für…
Im Rat der Stadt Wesel hat die SPD-Fraktion für den Hauptausschuss einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt ‚Sicherheit in Wesel mit Hilfe von KI-Kameras‚ beantragt. Im Antrag schreibt der SPD-Fraktionsvorsitzende, daß der Weseler Rat vor kurzem ‚umfangreiche Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit …‚ beschlossen hat, aber kein ‚Messerverbot‚.(Anmerkung: Die dazu befragte Kreis Weseler Polizei hat zum damaligen Messerverbotsantrag wegen fehlender Delikte keine Notwendigkeit gesehen.) Weiterhin schreibt der Fraktionsvorsitzende, daß ‚uns nun die Messerattacke wieder bundesweit eingeholt hat‘, macht das Faß also nach wenigen…
Endlich, möchte man sagen.Seit Jahren kämpfen Umwelt- und Verbraucherschützer*innen darum, Reparaturmöglichkeiten für Konsumgüter zu ermöglichen oder zumindest zu verbessern und die ‚geplante Obsoleszenz‘, also in neue Produkte eingebaute Verfallsdaten, zu verbieten oder zumindest zurückzudrängen. Die Einigung des Europaparlaments und der EU-Staaten auf die Verpflichtung der Hersteller, bestimmte Produkte wie Kühlschränke, Staubsauger und Handys künftig auf Wunsch zu reparieren und damit der Rechtsanspruch der Verbraucher*innen auf Reparatur, ist ein großer Schritt in die richtige Richtung. „35 Millionen Tonnen Müll produzierten die…
Eine nicht unwesentliche Motivation für mein politisches Engagement auf kommunaler, Landes- und Bundesebene war und ist die gesellschaftliche und finanzielle Situation unserer Kinder. Deshalb freue ich mich in diesen Tagen, dass die Regierungskoalition sich mit Antrieb der GRÜNEN endlich auf Eckpunkte bei der kommenden Kindergrundsicherung geeinigt hat. Seit nunmehr 10 Jahren setze ich mich für ein Kindergrundeinkommen aka Kindergrundsicherung ein.So forderte ich am 1. Juni 2013 zum Internationalen Kindertag unter anderem konkrete Rechte für Kinder, ein Wunsch- und Wahlrecht des…
Mit dem gesetzlich verbrieften Rechtsanspruch auf Förderung aller Kinder in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege (§24 SGB VIII) wird den Jüngsten unserer Gesellschaft das Recht auf frühkindliche Bildung und Förderung und damit auf ein chancengerechtes Aufwachsen zugesichert. Die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen der Kindertagesbetreuung in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen regelt das Kinderbildungsgesetz NRW (KiBiz). Umsetzen müssen diesen Anspruch die Kommunen. Sie müssen große Anstrengungen unternehmen und über die Bereitstellung der benötigten Plätze hinaus auch die unterschiedlichen…