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Kosten für die Gesellschaft

Fortsetzung „Nachgefragt: Umweltminister Altmaier und die Bürgerpartizipation“

24. Juli 2013

In einer offenen Mail vom 1. April 2013 habe ich Herrn Minister Peter Altmaier nach den Fortschritten seiner Ankündigungen während seines Besuches in Wesel im Oktober 2012 gefragt. Einige Wochen später bekam ich von Herrn Dr. Peter Müller, den Herr Altmaier mit der Beantwortung beauftragt hatte, eine sehr ausführiche, aber letztlich unbefriedigende Antwort. Da ich meine Fragen transparent in einer offenen Mail gestellt habe, will ich nun auch meine Antwort auf die Antwort offen legen (eine ebenfalls offene Antwort durch…

Allgemein
Altmaier, Bürgerrechte, Deutschland, Kosten für die Gesellschaft, Transparenz, Umwelt, Wesel, Wir
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Araneaphobie – ein Hilferuf in die Netzgemeinde

19. Juni 2013

Ich hätte nicht gedacht, dass ich einmal Verständnis für die netzpolitischen Fehlleistungen der Parteien mit dem C im Namen und den abnickenden Parteien in den Parlamenten haben würde. Dabei bin ich eigentlich ein harmoniebedürftiger Mensch und suche in den Positionen Andersdenkender immer das Stück Vernunft oder Wahrheit, das ich möglicherweise nur noch nicht entdeckt habe. Ich vermute zuerst immer eine gute Absicht. In den letzten Jahren war ich jedoch zu der Überzeugung gekommen, die Politiker, die so vehement für Gesetze…

Allgemein
BDA, Bestandsdatenauskunft, Bürgerrechte, Datenschutz, Deutschland, Gesellschaft, Kosten für die Gesellschaft, Neuland, Transparenz, Wir
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Kanzlerin entdeckt Neuland

19. Juni 2013

Während der Pressekonferenz am heutigen Mittwoch anläßlich des Besuchs von US-Präsident Obama sagt unsere Kanzlerin tatsächlich folgenden Satz: „Das Internet ist für uns alle noch Neuland“ Blickt man auf die Gesetzgebung der letzten Jahre zurück und auf die Äußerungen vor allem der C*U-Politiker im Kontext zu den Gesetzgebungsverfahren, überrascht das nicht.   Unter dieser Kanzlerin steht „Informationsgesellschaft“ für Überwachung und Restriktionen statt für Teilhabe, Meinungsfreiheit und Zugang zu öffentlichen Informationen. Es wird Zeit für einen Wechsel.

Allgemein
BDA, Bestandsdatenauskunft, Bürgerrechte, Datenschutz, Deutschland, Kosten für die Gesellschaft, Teilhabe, Transparenz
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Das Thema Abgeordnetenbestechung bleibt uns erhalten

12. Juni 2013

In einem Beitrag schreibt Melanie Kalkowski, Listenkandidatin der Piratenpartei NRW für die Bundestagswahl 2013, über die erneute Verschiebung des Themas Abgeordnetenbestechung im deutschen Bundestag und titelt ‚Bananenrepublik Deutschland‘.

Allgemein
Deutschland, Kommunalpolitik, Kosten für die Gesellschaft
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Recht auf U3-Betreuung – aber bitte in Maßen

7. Juni 2013

Am 22. Mai schrieb ich an dieser Stelle „Es ist ausreichend unbefriedigend, dass der ab dem 1. August 2013 geltende Rechtsanspruch auf Betreuung unter-3-jähriger Kinder in vielen Kommunen nicht hinreichend erfüllt werden wird.“ Die ersten Auswirkungen zeigen sich, die Kommunen wappnen sich. Dies tun sie unter anderem unter Zuhilfenahme von Richtlinien, die sie (zu diesem Zweck?) erlassen. So geschehen am 5.7. im Jugendhilfeausschuss meiner Stadt. In ihren Richtlinien zur Kindertagespflege verfasst die Stadt Wesel manches begrüssenswertes, aber auch die Grundregel,…

Allgemein
Betreuung, Bildung, Bürgerrechte, Eltern, Familie, frühkindliche Bildung, Kinder, Kindergarten, Kosten für die Gesellschaft, Tagesmutter, Tagespflege, U3-Betreuung
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Bildung in Deutschland – überall anders (Update)

10. April 2013

Am 20. Januar schrieb ich an dieser Stelle zum HessKiFöG (das hessische Kinderförderungsgesetz), das zum 01.01.2014 in Kraft treten soll. Unter anderem schrieb ich „Es wird die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen durch massive Verschlechterung der Rahmenbedingungen erschweren.“ In der Zwischenzeit ist ein wenig Bewegung in die Sache gekommen. Bürger haben die Änderungen kritisiert, in Blogs wie diesem war viel sachliche Kritik zu lesen und politische Kontrahenten der hesischen CDU und FDP haben das Feld betreten. So bezeichnet der familienpolitische…

Soziales
Bildung, Elementarbildung, frühkindliche Bildung, HessKiFög, Kita, Kosten für die Gesellschaft, Krippe
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Araneaphobie – ein Hilferuf in die Netzgemeinde

19. Juni 2013

Ich hätte nicht gedacht, dass ich einmal Verständnis für die netzpolitischen Fehlleistungen der Parteien mit dem C im Namen und den abnickenden Parteien in den Parlamenten haben würde. Dabei bin ich eigentlich ein harmoniebedürftiger Mensch und suche in den Positionen Andersdenkender immer das Stück Vernunft oder Wahrheit, das ich möglicherweise nur noch nicht entdeckt habe. Ich vermute zuerst immer eine gute Absicht. In den letzten Jahren war ich jedoch zu der Überzeugung gekommen, die Politiker, die so vehement für Gesetze…

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Das Thema Abgeordnetenbestechung bleibt uns erhalten

12. Juni 2013

In einem Beitrag schreibt Melanie Kalkowski, Listenkandidatin der Piratenpartei NRW für die Bundestagswahl 2013, über die erneute Verschiebung des Themas Abgeordnetenbestechung im deutschen Bundestag und titelt ‚Bananenrepublik Deutschland‘.

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Deutschland, Kommunalpolitik, Kosten für die Gesellschaft
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Bildung in Deutschland – überall anders (Update)

10. April 2013

Am 20. Januar schrieb ich an dieser Stelle zum HessKiFöG (das hessische Kinderförderungsgesetz), das zum 01.01.2014 in Kraft treten soll. Unter anderem schrieb ich „Es wird die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen durch massive Verschlechterung der Rahmenbedingungen erschweren.“ In der Zwischenzeit ist ein wenig Bewegung in die Sache gekommen. Bürger haben die Änderungen kritisiert, in Blogs wie diesem war viel sachliche Kritik zu lesen und politische Kontrahenten der hesischen CDU und FDP haben das Feld betreten. So bezeichnet der familienpolitische…

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