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Stadtrat

Aktionismus in Räten und Kreistagen

16. Dezember 2017

Das Kommunalwahlgesetz NRW gibt vor, dass ein Rat oder ein Kreistag bis zur 45. Woche nach der letzten Kommunalwahl über die gesetzlich mögliche Verkleinerung des Rats bzw. des Kreistags beschliessen muss (KWahlG §3.2), also bis spätestens Februar 2018. Run Hierüber informierte am 27. November 2017 der Städte- und Gemeindebund NRW seine Mitglieder und löste damit einen Run aus, als gäbe es kein morgen mehr. Da viele Vertretungen im kommenden Jahr erst wieder im März tagen, kamen und kommen in mehreren…

Partizipation
Alpen, Dinslaken, Hamminkeln, Hünxe, Kamp-Lintfort, Kommunalpolitik, Kreis Wesel, Kreistag, Moers, Neukirchen-Vluyn, Rheinberg, Schermbeck, Sonsbeck, Stadtrat, Teilhabe, Voerde, Wesel, Xanten
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Türkisch-Islamische Gemeinde Wesel stellt ihre Religion vor

5. Dezember 2017

Im Jahr 2015 hat der Integrationsrat der Stadt Wesel die Veranstaltungsreihe „Vorstellung von Religionen in Wesel“ beschlossen. In der Sitzung am 6.12.2017 wird die Religion der DITIB Türkisch-Islamischen Gemeinde vorgestellt. Berichtet wird über die Grundzüge der Religion, die Situation in Wesel und über Schwerpunkte aus der Arbeit. Wann: 6.12.2016, 16:30 Uhr Wo: Sitzungssaal im Rathaus Wesel Integrationsrats-Sitzung 6.12.2017

Allgemein
Kommunalpolitik, Religion, Stadtrat, Wesel
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Kein Kombibad am Rhein – Heuberg erste Wahl für ein neues Hallenbad

7. Juni 2017

Vor 6 Wochen schrieb ich hier von der verlorenen Zeit bei der Planung eines neuen Bads in Wesel. http://www.hhhhmmmmasch.de/weseler-schwimmen-in-wesel-aber-wie-lange-noch/   Seit dem vergangenen Freitag ist klar: Es kann kein Kombibad am Rhein geben. Es ist schade, dass die Düsseldorfer Staatskanzlei dem Wunsch der Stadt Wesel, den Sonderstandort Hotel zum Sonderstandort Kombibad zu wandeln, nicht entspricht. Obwohl ich mich von Beginn der Diskussion an für einen Neubau eines Hallenbads im Heubergpark ausgesprochen habe, hätte ich eine zieloffene Bewertung der Standorte Rheinbad…

Allgemein
Familie, Jugend, Kinder, kommunale Vorsorge, Kommunalpolitik, Schule, Schwimmen, Stadtrat, Wesel
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Weseler schwimmen in Wesel – aber wie lange noch?

25. April 2017

Wie geht es weiter mit der Weseler Bäderlandschaft? Es drohen Jahre komplett ohne Schwimmbad. Zwei Jahre sind mittlerweile in der Bäderfrage ohne jeden Fortschritt verstrichen. Wir sind keinen Schritt weiter. Eine Bedarfsanalyse für eine zukünftige Bäderlandschaft gibt es nicht. Eine ergebnisoffene Prüfung der Standortfrage eines neuen Bades fand nicht statt. Dabei sah es noch im März 2016 so aus, dass der Neubau eines Kombi- oder Hallenbads im 2. Quartal 2020 in Betrieb genommen werden kann. Zur gleichen Zeit wurde berichtet,…

Soziales
Bildung, Eltern, Familie, Kinder, Kommunalpolitik, Kosten für die Gesellschaft, Schule, Stadtrat, Teilhabe, Wesel
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Vermisst: Die Kultur für den kleinen Mann

27. Februar 2017

So, wie in Duisburg, verhält es sich in vielen Städten. Die Menschen sehnen sich nach Räumen für Kleinkunst und -kultur, die Verwaltungen ziehen nicht mit. In Wesel gibt es zarte Pflänzchen wie die Künstler an der Trappstraße, den Krachgarten und nicht zuletzt das SCALA. Und es gibt das ambitionierte Vorhaben eines Kultur-, Kunst- und Sportlerzentrums an der alten Flachglas. Der Standort ist stadtnah, auenah und so gelegen, dass keine Anwohner gestört werden. Mitglieder des Weseler Stadtrats und ihre Fraktionsspitzen haben…

Kunst, Mitmachpartei
Jugend, Kommunalpolitik, Kultur, Stadtrat, Teilhabe, Wesel, Wir
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Haushalt Stadt Wesel 2017

14. Dezember 2016

Der Haushaltsentwurf der Stadt Wesel für 2017 ist unspektakulär. Das ist eine gute Nachricht. Auch die Gemeindeprüfungsanstalt kam zu diesem Ergebnis und testierte der Stadt Wesel weitgehend gutes Wirtschaften. Wir dürfen uns freuen. Wir dürfen uns aber auch fragen, ob jede der einzelnen Maßnahmen im Katalog der Weseler Spar-Groko für das laufende Haushaltsjahr hätte sein müssen. Betrachtet man die günstige mittelfristige Prognose, kann konstatiert werden, dass für manche gekürzte Position Luft gewesen wäre. Die Spar-Groko sah das anders und hat…

Haushaltspolitik, Soziales
Bildung, Kommunalpolitik, Schule, Stadtrat, Wesel
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Rede zum Haushalt 2016 Stadt Wesel

16. Dezember 2015

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren, jetzt stehen wir wieder hier und reden über Sparzwänge und gehen ins Klein-Klein der Sparmöglichkeiten. Dabei sind die meisten der dargestellten Einsparungen in Wirklichkeit Kürzungen oder Aussetzungen. Wir müssen uns endlich mal klar machen, dass wir so gut wie gar nichts mehr an Sparpotential haben. Dass wir uns im Hamsterrad drehen schneller und immer schneller – und dass wir bei dieser Hetze den Blick auf die Zukunft unserer Stadt, die Aussicht…

Haushaltspolitik, WWW-PIRATEN-Fraktion
Haushalt, Kommunalpolitik, Stadtrat, Wesel
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Bürgerbegehren Bislichbad

4. Dezember 2015

Original-Post auf http://www.www-piraten-fraktion.de/buergerbegehren-bislichbad/ Wesel ist nicht Schilda, aber SPD und CDU bemühen sich redlich. Während Kämmerer Fritz unter Kenntnisnahme der Bürgermeisterin Westkamp den Initiatoren die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens für den Erhalt des Bislichbades bestätigt, legen die Fraktionsvorsitzenden Hovest und Linz eilig nach und behaupten das Gegenteil. Der Kämmerer wird geschwächt, die engagierten Bürger werden ignoriert. Dass es auch anders geht, zeigte die WWW-PIRATEN-Fraktion mit ihrem Antrag, den Teil-Beschluss zu Schließung des Bades zurück zu nehmen. Neben dem Bislichbad auf der…

Haushaltspolitik, Mitmachpartei, WWW-PIRATEN-Fraktion
Bürgerrechte, Kommunalpolitik, Stadtrat, Teilhabe
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Nachtrag: Die Schullandschaft in Wesel und der Elternwille

28. Mai 2015

Am vergangenen Samstag schrieb ich hier zum Thema Schullandschaft und Elternwille, dass ich eine Elternbefragung für richtig und wichtig halte und gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Hilmar Schulz eine Möglichkeit für die Weseler anbieten will, ihre Meinung zur Weseler Schullandschaft und zu möglichen Verbesserungen auszudrücken. Uns sind die Meinung und der Wille der Eltern und der Schüler wichtig. Wir haben dazu nun eine Umfrage vorbereitet und online gestellt: Die Umfrage findet sich hier.

Partizipation, WWW-PIRATEN-Fraktion
Bildung, Familie, Jugend, Kommunalpolitik, Schule, Stadtrat
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Flüchtlinge und Asylsuchende: Schaffung regelmäßiger Begegnungsmöglichkeit

22. April 2015

Vielerorts stoßen Flüchtlinge und Asylsuchende auf Ablehnung in der Bevölkerung. Diese Ablehnung führt leider immer wieder zu nicht hinnehmbaren Handlungen gegen Flüchtlinge und Asylsuchende: von fremdenfeindlichen Schmierereien bis hin zu Bedrohungen und tatsächlicher Gewalt. Aktionsbündnisse wie Pegida schüren bewusst Ängste und Vorbehalte, die nachweislich dort am stärksten ausgeprägt sind, wo wenig Kontakt zwischen Bürgern und Flüchtlingen/Asylsuchenden stattfindet. Die Schaffung einer regelmäßigen Begegnungsmöglichkeit kann bewirken, dass mögliche Vorbehalte abgebaut und somit fremdenfeindlichen Handlungen präventiv begegnet werden kann. Kontakte können niedrigschwellig geknüpft…

Flüchtlinge, Menschenrechte, Soziales
Integration, Kommunalpolitik, Stadtrat, Teilhabe, Wesel, Wir
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Türkisch-Islamische Gemeinde Wesel stellt ihre Religion vor

5. Dezember 2017

Im Jahr 2015 hat der Integrationsrat der Stadt Wesel die Veranstaltungsreihe „Vorstellung von Religionen in Wesel“ beschlossen. In der Sitzung am 6.12.2017 wird die Religion der DITIB Türkisch-Islamischen Gemeinde vorgestellt. Berichtet wird über die Grundzüge der Religion, die Situation in Wesel und über Schwerpunkte aus der Arbeit. Wann: 6.12.2016, 16:30 Uhr Wo: Sitzungssaal im Rathaus Wesel Integrationsrats-Sitzung 6.12.2017

Allgemein
Kommunalpolitik, Religion, Stadtrat, Wesel
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Weseler schwimmen in Wesel – aber wie lange noch?

25. April 2017

Wie geht es weiter mit der Weseler Bäderlandschaft? Es drohen Jahre komplett ohne Schwimmbad. Zwei Jahre sind mittlerweile in der Bäderfrage ohne jeden Fortschritt verstrichen. Wir sind keinen Schritt weiter. Eine Bedarfsanalyse für eine zukünftige Bäderlandschaft gibt es nicht. Eine ergebnisoffene Prüfung der Standortfrage eines neuen Bades fand nicht statt. Dabei sah es noch im März 2016 so aus, dass der Neubau eines Kombi- oder Hallenbads im 2. Quartal 2020 in Betrieb genommen werden kann. Zur gleichen Zeit wurde berichtet,…

Soziales
Bildung, Eltern, Familie, Kinder, Kommunalpolitik, Kosten für die Gesellschaft, Schule, Stadtrat, Teilhabe, Wesel
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Haushalt Stadt Wesel 2017

14. Dezember 2016

Der Haushaltsentwurf der Stadt Wesel für 2017 ist unspektakulär. Das ist eine gute Nachricht. Auch die Gemeindeprüfungsanstalt kam zu diesem Ergebnis und testierte der Stadt Wesel weitgehend gutes Wirtschaften. Wir dürfen uns freuen. Wir dürfen uns aber auch fragen, ob jede der einzelnen Maßnahmen im Katalog der Weseler Spar-Groko für das laufende Haushaltsjahr hätte sein müssen. Betrachtet man die günstige mittelfristige Prognose, kann konstatiert werden, dass für manche gekürzte Position Luft gewesen wäre. Die Spar-Groko sah das anders und hat…

Haushaltspolitik, Soziales
Bildung, Kommunalpolitik, Schule, Stadtrat, Wesel
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Bürgerbegehren Bislichbad

4. Dezember 2015

Original-Post auf http://www.www-piraten-fraktion.de/buergerbegehren-bislichbad/ Wesel ist nicht Schilda, aber SPD und CDU bemühen sich redlich. Während Kämmerer Fritz unter Kenntnisnahme der Bürgermeisterin Westkamp den Initiatoren die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens für den Erhalt des Bislichbades bestätigt, legen die Fraktionsvorsitzenden Hovest und Linz eilig nach und behaupten das Gegenteil. Der Kämmerer wird geschwächt, die engagierten Bürger werden ignoriert. Dass es auch anders geht, zeigte die WWW-PIRATEN-Fraktion mit ihrem Antrag, den Teil-Beschluss zu Schließung des Bades zurück zu nehmen. Neben dem Bislichbad auf der…

Haushaltspolitik, Mitmachpartei, WWW-PIRATEN-Fraktion
Bürgerrechte, Kommunalpolitik, Stadtrat, Teilhabe
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Flüchtlinge und Asylsuchende: Schaffung regelmäßiger Begegnungsmöglichkeit

22. April 2015

Vielerorts stoßen Flüchtlinge und Asylsuchende auf Ablehnung in der Bevölkerung. Diese Ablehnung führt leider immer wieder zu nicht hinnehmbaren Handlungen gegen Flüchtlinge und Asylsuchende: von fremdenfeindlichen Schmierereien bis hin zu Bedrohungen und tatsächlicher Gewalt. Aktionsbündnisse wie Pegida schüren bewusst Ängste und Vorbehalte, die nachweislich dort am stärksten ausgeprägt sind, wo wenig Kontakt zwischen Bürgern und Flüchtlingen/Asylsuchenden stattfindet. Die Schaffung einer regelmäßigen Begegnungsmöglichkeit kann bewirken, dass mögliche Vorbehalte abgebaut und somit fremdenfeindlichen Handlungen präventiv begegnet werden kann. Kontakte können niedrigschwellig geknüpft…

Flüchtlinge, Menschenrechte, Soziales
Integration, Kommunalpolitik, Stadtrat, Teilhabe, Wesel, Wir
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