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Transparenz

60-Tage-Buch | Tag zwei, noch 58 Tage

25. Juli 2013

Und weiter geht’s, Tag zwei des 60-Tage-Buchs. Teaser des Tages: Die neuen Plakate sind da! Verwaltungsjobs: Veranstaltungsplanung BETUWE bearbeitet. Server des Kreisverbands gewartet. Sonstiges: heute nicht viel, nur ein wenig Pressearbeit und jede Menge anderer foo.

Allgemein
BTW2013, Bundestag, Bundestagswahl, Transparenz, Wesel
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60-Tage-Buch Tag eins, noch 59 Tage

24. Juli 2013

Gestern hatte ich es angekündigt: jeden Tag eine Zusammenfassung meiner Aktivitäten als Direktkandidat. Here we go. Ich versuche, die Aktivitäten ein wenig zu gruppieren. Aufreger des Tages: Da ist es wieder, dieses ‚alternativlos!‘. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagt dem Schwarzwald-Boten zum Thema Geheimdienst-Überwachung: „Ich bin nie der Meinung gewesen, dass Kommunikation, die weltweit erfolgt, nicht von Nachrichtendiensten überprüft werden darf. Wie wollen Sie ansonsten den international operierenden Terrornetzwerken auf die Spur kommen?“ Schäuble versucht, mit dieser Frage seine Haltung zu…

Energiewende
Altmaier, Bildung, Bürgerrechte, Datenschutz, Deutschland, Kinder, Kindergarten, Kita, Krippe, NRW, Tagesmutter, Tagespflege, Teilhabe, Transparenz, U3-Betreuung, Umwelt, Wesel, Wir
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Fortsetzung „Nachgefragt: Umweltminister Altmaier und die Bürgerpartizipation“

24. Juli 2013

In einer offenen Mail vom 1. April 2013 habe ich Herrn Minister Peter Altmaier nach den Fortschritten seiner Ankündigungen während seines Besuches in Wesel im Oktober 2012 gefragt. Einige Wochen später bekam ich von Herrn Dr. Peter Müller, den Herr Altmaier mit der Beantwortung beauftragt hatte, eine sehr ausführiche, aber letztlich unbefriedigende Antwort. Da ich meine Fragen transparent in einer offenen Mail gestellt habe, will ich nun auch meine Antwort auf die Antwort offen legen (eine ebenfalls offene Antwort durch…

Allgemein
Altmaier, Bürgerrechte, Deutschland, Kosten für die Gesellschaft, Transparenz, Umwelt, Wesel, Wir
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60-Tage-Buch

23. Juli 2013

Von heute (23. Juli 2013) an, sind es noch 60 Tage bis zur Wahl des neuen, des 18. Bundestags. 60 Tage, die für die vielen Kandidaten der verschiedenen politischen Parteien voller Arbeit und Termine sind. Hier in diesem Blog möchte ich allen Interessierten die Möglichkeit geben, nachzuvollziehen: Was macht der eigentlich als Direktkandidat der Piratenpartei Deutschland für den Wahlkreis 113 – Wesel I – in diesen 60 Tagen? Ich werde aufschreiben, mit wem ich worüber spreche, was ich in Arbeitskreisen…

Irgendwas
Alpen, Deutschland, Hamminkeln, Hünxe, Kamp-Lintfort, NRW, Schermbeck, Sonsbeck, Transparenz, Voerde, Wesel, Wir, Xanten
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Verstehen Sie Transparenz?

26. Juni 2013

Zum Thema Betuwe – ein Thema, das auch die Weseler Bürger sehr stark beschäftigt – gibt es in der Stadt Wesel einen Arbeitskreis ‚Deutsche Bahn‘, der bislang nicht-öffentlich tagte. Die Weseler Bürgermeisterin Ulrike Westkamp bescheinigt diesem Arbeitskreis größtmögliche Transparenz und Beteiligung der Öffentlichkeit. Einem Antrag der Fraktion Die Linke, den Arbeitskreis häufiger und öffentlich tagen zu lassen, begegnet die Frau Westkamp mit einem Beschlussvorschlag für den Ausschuss für Stadtentwicklung. (FB 1/2830/13) In diesem Vorschlag betont sie die Notwendigkeit der Nicht-Öffentlichkeit…

Allgemein
Betuwe, Bürgerrechte, Öffentlichkeit, Transparenz, Umwelt, Wesel, Wir
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Araneaphobie – ein Hilferuf in die Netzgemeinde

19. Juni 2013

Ich hätte nicht gedacht, dass ich einmal Verständnis für die netzpolitischen Fehlleistungen der Parteien mit dem C im Namen und den abnickenden Parteien in den Parlamenten haben würde. Dabei bin ich eigentlich ein harmoniebedürftiger Mensch und suche in den Positionen Andersdenkender immer das Stück Vernunft oder Wahrheit, das ich möglicherweise nur noch nicht entdeckt habe. Ich vermute zuerst immer eine gute Absicht. In den letzten Jahren war ich jedoch zu der Überzeugung gekommen, die Politiker, die so vehement für Gesetze…

Allgemein
BDA, Bestandsdatenauskunft, Bürgerrechte, Datenschutz, Deutschland, Gesellschaft, Kosten für die Gesellschaft, Neuland, Transparenz, Wir
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Kanzlerin entdeckt Neuland

19. Juni 2013

Während der Pressekonferenz am heutigen Mittwoch anläßlich des Besuchs von US-Präsident Obama sagt unsere Kanzlerin tatsächlich folgenden Satz: „Das Internet ist für uns alle noch Neuland“ Blickt man auf die Gesetzgebung der letzten Jahre zurück und auf die Äußerungen vor allem der C*U-Politiker im Kontext zu den Gesetzgebungsverfahren, überrascht das nicht.   Unter dieser Kanzlerin steht „Informationsgesellschaft“ für Überwachung und Restriktionen statt für Teilhabe, Meinungsfreiheit und Zugang zu öffentlichen Informationen. Es wird Zeit für einen Wechsel.

Allgemein
BDA, Bestandsdatenauskunft, Bürgerrechte, Datenschutz, Deutschland, Kosten für die Gesellschaft, Teilhabe, Transparenz
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Alle reden über Transparenz, wir setzen sie tatsächlich um

13. Juni 2013

Für mehr Transparenz hat die Piratenfraktion im Landtag NRW einen Gesetzentwurf eingebracht: „Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen“, Drucksache 16/3248. Dazu Michele Marsching, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Mit diesem Gesetzentwurf bringen wir eine unserer ältesten Forderungen in den Landtag Nordrhein-Westfalens ein, die Verwirklichung einer transparenten Landes- und Kommunalpolitik: Der Bürger muss jederzeit Entscheidungen nachvollziehen und sich einbringen können. Dieser Gesetzentwurf ermöglicht die freie Verfügbarkeit von Daten im ganzen Land. Zusammen mit unseren Bemühungen zum…

Allgemein
Bürgerrechte, Informationsfreiheit, Landtag NRW, NRW, Transparenz
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60-Tage-Buch Tag eins, noch 59 Tage

24. Juli 2013

Gestern hatte ich es angekündigt: jeden Tag eine Zusammenfassung meiner Aktivitäten als Direktkandidat. Here we go. Ich versuche, die Aktivitäten ein wenig zu gruppieren. Aufreger des Tages: Da ist es wieder, dieses ‚alternativlos!‘. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagt dem Schwarzwald-Boten zum Thema Geheimdienst-Überwachung: „Ich bin nie der Meinung gewesen, dass Kommunikation, die weltweit erfolgt, nicht von Nachrichtendiensten überprüft werden darf. Wie wollen Sie ansonsten den international operierenden Terrornetzwerken auf die Spur kommen?“ Schäuble versucht, mit dieser Frage seine Haltung zu…

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60-Tage-Buch

23. Juli 2013

Von heute (23. Juli 2013) an, sind es noch 60 Tage bis zur Wahl des neuen, des 18. Bundestags. 60 Tage, die für die vielen Kandidaten der verschiedenen politischen Parteien voller Arbeit und Termine sind. Hier in diesem Blog möchte ich allen Interessierten die Möglichkeit geben, nachzuvollziehen: Was macht der eigentlich als Direktkandidat der Piratenpartei Deutschland für den Wahlkreis 113 – Wesel I – in diesen 60 Tagen? Ich werde aufschreiben, mit wem ich worüber spreche, was ich in Arbeitskreisen…

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Araneaphobie – ein Hilferuf in die Netzgemeinde

19. Juni 2013

Ich hätte nicht gedacht, dass ich einmal Verständnis für die netzpolitischen Fehlleistungen der Parteien mit dem C im Namen und den abnickenden Parteien in den Parlamenten haben würde. Dabei bin ich eigentlich ein harmoniebedürftiger Mensch und suche in den Positionen Andersdenkender immer das Stück Vernunft oder Wahrheit, das ich möglicherweise nur noch nicht entdeckt habe. Ich vermute zuerst immer eine gute Absicht. In den letzten Jahren war ich jedoch zu der Überzeugung gekommen, die Politiker, die so vehement für Gesetze…

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13. Juni 2013

Für mehr Transparenz hat die Piratenfraktion im Landtag NRW einen Gesetzentwurf eingebracht: „Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen“, Drucksache 16/3248. Dazu Michele Marsching, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Mit diesem Gesetzentwurf bringen wir eine unserer ältesten Forderungen in den Landtag Nordrhein-Westfalens ein, die Verwirklichung einer transparenten Landes- und Kommunalpolitik: Der Bürger muss jederzeit Entscheidungen nachvollziehen und sich einbringen können. Dieser Gesetzentwurf ermöglicht die freie Verfügbarkeit von Daten im ganzen Land. Zusammen mit unseren Bemühungen zum…

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